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Herr Anton Bernhard Hilbert
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Familienrecht
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht
Rechtsanwalt
Schiedsrichter
Mediator (DAA)
Zertifizierter Testamentsvollstrecker (AGT)
Spezialist für erbrechtliche Gestaltung
Spezialist für Erbauseinandersetzungen

Kanzlei
Rechtsanwälte Hilbert und Simon
Erbschaft - Familie - Immobilie

Anschrift
Kaiserstraße 5
79761 Waldshut-Tiengen
(Stadtteil Waldshut) Deutschland



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Alarmstufe Rot: Schwarzgeld im Nachlass!


Schlagwörter: Schwarzgeld, Erbschaft, Auslandskonto, Selbstanzeige,

Rubrik: Erben & Vererben

Erstellungsdatum: 19.12.2011

Kurzbeschreibung:
Bittersüß kann die Entdeckung von Schwarzgeld im Nachlass sein. Bitter ist das Damoklesschwert der drohenden Strafbarkeit. Süss ist die Überraschung, dass der Nachlass reicher ist als erwartet. Jetzt zählt richtiges Handeln.

Ein Rechtstipp von Anton Bernhard Hilbert Waldshut-Tiengen * www.hilbert-simon.de



Beitrag:

1. Problemaufriss

Eine böse Überraschung: Bei der Sichtung des Nachlasses entdeckt der Erbe ein ansehnliches Auslandskonto voller Schwarzgeld. Kann der Erbe „ungerupft“ aus dieser Situation herauskommen? Welche legalen Möglichkeiten es gibt, diese Situation zu handhaben, soll dieser Beitrag anreißen.


2. Ausschlagung der Erbschaft

Der überraschte Erbe kann die Erbschaft ausschlagen. Die Frist beträgt sechs Wochen ab Kenntnis von Anfall und Berufungsgrund, in Auslandsfällen sechs Monate. Die Ausschlagung erfolgt durch Erklärung in öffentlich-beglaubigter Form oder durch Erklärung zur Niederschrift des Nachlassgerichts. Mit der Ausschlagung hat der Erbe mit dem Nachlass nichts mehr zu tun. Ist der Ausschlagende minderjährig, kann es erforderlich werden, einen Pfleger zu bestellen. In manchen Fällen können Eltern ihr Kind bei der Ausschlagung der Erbschaft nicht vertreten.
Mit der wirksamen, form- und fristgerechten Ausschlagung gilt der Anfall der Erbschaft an den Ausschlagenden als nicht erfolgt.
Eine bedingte Ausschlagung, etwa für den Fall, dass sich Schwarzgeld im Nachlass befindet, ist nicht möglich.
Der häufigste Grund für eine Ausschlagung ist die Annahme, der Nachlass sei überschuldet. Entdeckt der Erbe nach der Ausschlagung, dass unversteuerte Gelder vorhanden sind, kann er die Ausschlagung anfechten, um doch wieder Erbe zu werden.
Entdeckt der Erbe nach Ablauf der Anfechtungsfrist, dass sich Schwarzgeld im Nachlass befindet, kann er wegen dieses Irrtums die Annahme der Erbschaft nicht anfechten.



3. Vermeidung der Strafbarkeit

Übernimmt der Erbe die mit Schwarzgeld „belastete“ Erbschaft aus freien Stücken oder unfreiwillig, weil er die Ausschlagungsfrist versäumt hat, muss er sich selbst anzeigen, um eine eigene Strafbarkeit zu vermeiden.
Strafbar macht sich der Erbe, wenn er das Schwarzgeld in der Erbschaftsteuererklärung nicht deklariert. Er macht sich auch strafbar, wenn er, dem Beispiel des Erblassers folgend, bei seiner eigenen Einkommenssteuererklärung die im Ausland erzielten Kapitaleinkünfte verschweigt. Schließlich macht sich der Erbe strafbar, wenn er die von ihm bekannte Steuerhinterziehung des Erblassers nicht berichtigt.


4. Selbstanzeige

Bei Schwarzgeld im Nachlass führt, will oder kann der Erbe nicht ausschlagen, kein Weg an der Selbstanzeige vorbei, soll die Erbschaft nicht zum Danaergeschenk werden.

Die Selbstanzeige ist gegenüber dem zuständigen Finanzamt zu erklären. Falls nicht „nur“ Kapitaleinkünfte verschwiegen worden sind, sondern auch Erbschaftsteuer hinterzogen worden ist, muss die Selbstanzeige sowohl gegenüber dem Einkommenssteuerfinanzamt als auch gegenüber dem Erbschaftsteuerfinanzamt erklärt werden.

Die Selbstanzeige muss vollständig und richtig sein. Bei dieser Voraussetzung kann es Probleme geben, wenn der Erbe mangels eigener Kenntnis keine vollständigen und richtigen Angaben machen kann, sondern sich diese Kenntnisse bei der ausländischen Bank erst beschaffen muss. Teilangaben reichen nicht aus. Es kommt in der Zwischenzeit zu einer „Zitterperiode“ mit dem Risiko eigener Strafbarkeit. Strafbar dürfte sich der Erbe auch dann machen, wenn er nach der Selbstanzeige weiteres Schwarzgeld entdeckt. In diesem Fall enthält die Selbstanzeige nicht die – geforderten – vollständigen Angaben. Die Angaben müssen so vollständig erfolgen, dass das Finanzamt auf Grund dieser Angaben die Steuern korrekt festsetzen kann.
Beträgt die verkürzte Steuer mehr als 50.000 Euro je Steuerart und Besteuerungszeitraum, kommt eine Strafbefreiung nicht in Frage.

5. Ausschluss der Selbstanzeige

Eine strafbefreiende Selbstanzeige ist – bereits - nicht mehr möglich, wenn das Finanzamt eine Prüfung anordnet und dem Erben bekanntgibt. Die frühere Möglichkeit, eine Selbstanzeige noch bis zum Erscheinen der Prüfer zu erstatten („Fußmattentheorie“), ist stark eingeschränkt auf die Fälle, in denen die Prüfer ohne vorhergehende Anordnung erscheinen.
Ausgeschlossen ist die strafbefreiende Selbstanzeige auch bei Bekanntgabe der Einleitung eines Straf- oder Bußgeldverfahrens und nach Entdeckung der Tat.



6. Folgen der Selbstanzeige
Die Straffreiheit auf Grund einer Selbstanzeige setzt voraus, dass der Erbe die hinterzogenen Steuern innerhalb einer vom Finanzamt bestimmten angemessenen Frist bezahlt. Die hinterzogenen Steuern müssen mit 6 % p.a. verzinste werden.
Für die Berechnung der Steuer kommt es auf den Zeitpunkt des Erbfalles an. In Folge von Kursverlusten bei volatilen Anlagen kann das zu erheblichen Härten führen, weil die nachträglichen Kursverluste nicht berücksichtigt werden.
Beträgt die verkürzte Steuer mehr als 50.000 Euro je Steuerart und Veranlagungszeitraum, tritt zwar keine Straffreiheit ein. Es wird jedoch von der Verfolgung einer Steuerstraftat abgesehen, wenn der Erbe neben den hinterzogenen Steuern zusätzlich einen Betrag in Höhe von 5 % daraus an die Staatskasse bezahlt.

Besonderheiten können künftig im Verhältnis zur Schweiz gelten. Das Abkommen zwischen Deutschland und der Schweiz über eine Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt muss allerdings noch von Deutschland ratifiziert werden.

Nur die Sache ist verloren, die man aufgibt.


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  108. Auch der Miterbe muss seine Forderungen gegen den Nachlass anmelden
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    (verfasst am: 01.08.2012 Autor: Andreas Keßler)


  109. Nachträge auf Testamenten sind ohne eine ordnungsgemäße Unterschrift unwirksam.
    (1271 mal gelesen)
    (verfasst am: 28.10.2011 Autor: Günter Zecher)


  110. Vorgeburtliche Schenkungen lösen Pflichteilsergänzungsansprüche aus - Bundesgerichtshof ändert Rechtsprechung!
    (1250 mal gelesen)
    (verfasst am: 01.06.2012 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  111. Regenbogenfamilien und Erbrecht
    (1238 mal gelesen)
    (verfasst am: 26.04.2012 Autor: Barbara Brauck-Hunger)


  112. Ein eindeutiges Testament empfiehlt sich zur klaren Bestimmung des Willens des Erblassers
    (1201 mal gelesen)
    (verfasst am: 27.06.2012 Autor: Andreas Keßler)


  113. Good News für Erben: "Altvermächtnisse" sind seit 01.01.2013 verjährt!
    (1190 mal gelesen)
    (verfasst am: 28.12.2012 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  114. Eine wichtige Testamentsgestaltung: Entbinden Sie den Arzt von der Schweigepflicht!
    (1186 mal gelesen)
    (verfasst am: 03.09.2012 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  115. Gesetzliches Erbrecht: Was Sie wissen müssen!
    (1173 mal gelesen)
    (verfasst am: 01.09.2012 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  116. Erbteilsverkauf erleichtert
    (1158 mal gelesen)
    (verfasst am: 15.12.2012 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  117. Keine Grundbuchgebühr bei Abschichtung
    (1154 mal gelesen)
    (verfasst am: 12.12.2012 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  118. Turbo-Erbschein in 24 Stunden!
    (1100 mal gelesen)
    (verfasst am: 14.12.2012 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  119. Pflichtteile überschuldeter Kinder "ausbremsen"
    (1070 mal gelesen)
    (verfasst am: 22.10.2012 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  120. Einkommensteuerschulden des Erblassers mindern die Erbschaftsteuerschuld
    (1043 mal gelesen)
    (verfasst am: 28.08.2012 Autor: Andreas Keßler)


  121. Erbrecht: Bank darf in AGB nicht auf Erbschein bestehen
    (1040 mal gelesen)
    (verfasst am: 20.11.2012 Autor: Andreas Jäger)


  122. Armer Mieter stirbt: Armer Vermieter!
    (1034 mal gelesen)
    (verfasst am: 29.01.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  123. "Isch musste mein Verschpreschen breschen": Gebrochenes Erbversprechen hat Folgen - wie bei Madame Y
    (978 mal gelesen)
    (verfasst am: 27.05.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  124. Sehr smart Steuern sparen: Pflichtteil von sich selbst verlangen
    (965 mal gelesen)
    (verfasst am: 05.04.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  125. Minderjährige Erben: Ab wann beginnt die Ausschlagungsfrist?
    (965 mal gelesen)
    (verfasst am: 04.10.2012 Autor: Andreas Jäger)


  126. Aufpassen: Verjährungs-Tücken im Pflichtteilsrecht!
    (939 mal gelesen)
    (verfasst am: 01.05.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  127. Mehr Macht für Mehrheitserben
    (922 mal gelesen)
    (verfasst am: 24.12.2012 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  128. Muss Pudel Gonzo Erbschaftsteuer zahlen?
    (896 mal gelesen)
    (verfasst am: 21.12.2012 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  129. Der Ehepartner erbt alles nach dem Gesetz? Irrtum!
    (892 mal gelesen)
    (verfasst am: 11.07.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  130. Sprengen Sie die Ketten des Ehegattentestaments - ganz einfach
    (840 mal gelesen)
    (verfasst am: 22.04.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  131. Luxuswohnungen in London werden jetzt (noch) teurer
    (810 mal gelesen)
    (verfasst am: 02.04.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  132. Ein frommer Wunsch – ein nichtiges Testament: "... wer sich bis zum Tode um mich kümmert"
    (793 mal gelesen)
    (verfasst am: 03.07.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  133. OLG Hamm zur Testaments-Falle: Was ist „eigenhändig“?
    (787 mal gelesen)
    (verfasst am: 22.01.2013 Autor: Andreas Jäger)


  134. AGB der Banken verstoßen gegen das BGB – Erleichterungen für den Erben in Sicht
    (784 mal gelesen)
    (verfasst am: 18.01.2013 Autor: Andreas Keßler)


  135. Muss der Erbe Wohngeld zahlen?
    (701 mal gelesen)
    (verfasst am: 17.09.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  136. Gerichte glauben Greisen – gelegentlich!
    (681 mal gelesen)
    (verfasst am: 23.05.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  137. Neuer ultrakompakter Erbenratgeber: "Heute schon geerbt?" aktuell erschienen
    (665 mal gelesen)
    (verfasst am: 07.09.2013 Autor: Joerg Andres)


  138. Neue europäische Erbrechtsverordnung und europäisches Nachlasszeugnis
    (665 mal gelesen)
    (verfasst am: 05.03.2013 Autor: Gabriele Renken-Röhrs)


  139. Oberlandesgericht Hamm: Vorerbe wird Vollerbe
    (557 mal gelesen)
    (verfasst am: 11.07.2013 Autor: Michael Henn)


  140. Gute Erbschaft – böse Erbschaft: Miterben-Risiken durch geerbtes Schwarzgeld
    (550 mal gelesen)
    (verfasst am: 15.06.2013 Autor: Joerg Andres)


  141. Der Testamentsvollstrecker als Verhinderer des letzten Willens? - Möglichkeiten zur Absetzung unwilliger oder ungeeignet
    (537 mal gelesen)
    (verfasst am: 15.06.2013 Autor: Joerg Andres)


  142. Lebensversicherung im Todesfall
    (526 mal gelesen)
    (verfasst am: 15.07.2013 Autor: Gabriele Renken-Röhrs)


  143. Schadensersatz und Schmerzensgeld von Erben des Opfers gegen Erben des Täters.
    (520 mal gelesen)
    (verfasst am: 28.08.2013 Autor: Frank Richter)


  144. Selbstgenutztes Familienheim erbschaftsteuerfrei - eine gefährliche Mogelpackung?
    (516 mal gelesen)
    (verfasst am: 15.06.2013 Autor: Joerg Andres)


  145. Geschenktes oder ererbtes Schwarzgeld - Steuerstrafrechtliche Risiken im Rahmen der Selbstanzeige
    (512 mal gelesen)
    (verfasst am: 13.06.2013 Autor: Joerg Andres)


  146. Testamentsgestaltung
    (503 mal gelesen)
    (verfasst am: 15.07.2013 Autor: Gabriele Renken-Röhrs)


  147. Die Risiken der Selbstanzeige – neue Lehren aus dem Fall Hoeneß
    (476 mal gelesen)
    (verfasst am: 07.08.2013 Autor: Joerg Andres)


  148. Kopie eines Testaments als "Original"? - Ablichtung eines Testaments kann als Nachweis für den Erbanspruch ausreichen
    (455 mal gelesen)
    (verfasst am: 06.08.2013 Autor: Joerg Andres)


  149. BGH entscheidet über das Erbe des einstigen Bierkönigs und Frankfurter Ehrenbürgers Bruno H. Schubert
    (444 mal gelesen)
    (verfasst am: 11.07.2013 Autor: Michael Henn)


  150. Der Pflichtteilsberechtigte hat kein Recht auf Grundbucheinsicht – sein Gläubiger erst recht nicht
    (443 mal gelesen)
    (verfasst am: 15.11.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  151. Streitigkeiten können die Vorsorgevollmacht gefährden - Vorsorge für die Vorsorge treffen
    (439 mal gelesen)
    (verfasst am: 23.11.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  152. Der Turbo-Erbschein
    (426 mal gelesen)
    (verfasst am: 06.08.2013 Autor: Joerg Andres)


  153. Der Erbvertrag als "Rundum-Sorglos-Paket"? Zu Grenzen der Glaubwürdigkeit notarieller Erklärungen
    (385 mal gelesen)
    (verfasst am: 16.09.2013 Autor: Joerg Andres)


  154. Erbrecht: Unklarheiten im Testament vorbeugen – sonst droht Erbstreit!
    (384 mal gelesen)
    (verfasst am: 06.09.2013 Autor: Andreas Jäger)


  155. Neues Kostenrecht
    (379 mal gelesen)
    (verfasst am: 14.10.2013 Autor: Gabriele Renken-Röhrs)


  156. Erben auch ohne Erbschein möglich
    (331 mal gelesen)
    (verfasst am: 14.10.2013 Autor: Andreas Jäger)


  157. Steuergünstige Schenkung an Schwiegersohn
    (329 mal gelesen)
    (verfasst am: 14.12.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  158. Geltendmachung eines Pflichtteils aus steuerlichen Gründen
    (283 mal gelesen)
    (verfasst am: 14.10.2013 Autor: Gabriele Renken-Röhrs)


  159. Probleme beim Erhalt von Personenstandsurkunden
    (238 mal gelesen)
    (verfasst am: 14.10.2013 Autor: Gabriele Renken-Röhrs)


  160. Verzicht auf künftigen Pflichtteil: Wie wird die Abfindung besteuert?
    (214 mal gelesen)
    (verfasst am: 05.02.2014 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  161. Schwarzer oder weisser - die graue Zukunft der strafbefreienden Selbstanzeige
    (108 mal gelesen)
    (verfasst am: 18.02.2014 Autor: Joerg Andres)


  162. Schenkungswiderruf – Einweisung in ein Pflegeheim als grober Undank?
    (42 mal gelesen)
    (verfasst am: 02.04.2014 Autor: Andreas Jäger)


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