Bei Architektenrechnungen ist ebenso wie bei VOB/B-Rechnungen die Prüfbarkeit Fälligkeitsvoraussetzung. Mit Urteil vom 22.04.2010 (VII ZR 48/07) hat der BGH nun klargestellt, dass die pauschale Rüge, die Rechnung sei nicht prüfbar, nicht ausreicht. Der Auftraggeber muss vielmehr konkret benennen, welche Teile der Rechnung aus welchen Gründen als nicht prüffähig zurückgewiesen werden. Die Rüge muss verdeutlichen, dass der Auftraggeber erst bereit ist, eine sachliche Auseinandersetzung über den Honoraranspruch zu führen, wenn ihm eine neue prüfbare Rechnung vorliegt.

Die praktische Bedeutung der Entscheidung ist erheblich, da das pauschale Zurückweisen einer Architektenhonorarforderung oder der Forderung eines Bauunternehmers als „nicht prüffähig“ nicht mehr ausreichend ist.

Rechtsanwalt Till Heinz
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht

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