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Herr Thomas Schulze
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht
Rechtsanwalt

Anschrift
Mädewalder Weg 61
12621 Berlin
Deutschland



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BGH erleichtert Modernisierung


Schlagwörter: Modernisierungsankündigung Umfang,

Rubrik: Wohnen & Bauen

Erstellungsdatum: 06.12.2011

Kurzbeschreibung:
BGH reduziert Anforderung an Modernisierungsankündigung




Beitrag:

Mit der Entscheidung vom 28.09.2011 VIII ZR 242/10 hat sich der BGH gegen die zumeist pingelige Rechtsprechung der Instanzengerichte gewandt, die übertriebene Anforderung an den Inhalt einer solchen Ankündigung gestellt haben. Nach der vielfach vertretenen Auffassung sollte der Vermieter beispielsweise bei Heizungs- und Elektroarbeiten angegeben, wo genau in welcher Höhe und mit welcher Entfernung von der Wand ein Heizkörper mit welcher Größe angebaut wird und in welchem Abstand von der Wand und vom Fußboden die Heizleitungen verlaufen, wo entsprechende Wanddurchbrüche angebracht werden etc. Immer wieder wurden von den Amtsgerichten Modernisierungsankündigungen für unwirksam erachtet, die die durchzuführenden Modernisierungsarbeiten lediglich ungefähr und stichwortartig beschrieben. Dem ist jetzt der BGH endlich entgegen getreten und hat ausdrücklich in der oben genannten Entscheidung ausgeführt, dass es der mit der Modernisierungsankündigung verfolgte Zweck nicht gebietet, dass jede Einzelheit der beabsichtigten Modernisierungsmaßnahme in der Ankündigung beschrieben und jede mögliche Auswirkung mitgeteilt wird. Sinn und Zweck der Modernisierungsankündigung sei es lediglich, dem Mieter mitzuteilen, welche Maßnahmen durchgeführt werden sollen, um ihn eben eine zureichende Kenntnis davon zu vermitteln, in welcher Weise die Wohnung durch die geplanten Modernisierungsmaßnahmen verändert werden soll und wie sich diese Maßnahmen künftig auf die Nutzung der Wohnung und die zu zahlende Miete auswirkt. Die Ankündigung soll also den Mieter lediglich eine sachgerechte Beurteilung seiner Rechtsposition ermöglichen, ob er die Maßnahmen dulden will oder von seinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch macht. Die Anforderungen dürfen nicht so hoch geschraubt werden, dass dadurch die dem Vermieter gesetzlich eingeräumte Befugnis, seine Wohnung zu modernisieren, eingeschränkt wird. Es sei daher nicht erforderlich, jede einzelne Maßnahme bis ins Detail anzukündigen. Unter Hinweis auf diese Entscheidung des BGH sollte es dem Vermieter nunmehr leichter als bisher möglich sein, seinen Modernisierungswunsch durchzusetzen.


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    (verfasst am: 12.09.2012 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


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    (verfasst am: 12.11.2011 Autor: Thomas Emmert)


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    (1717 mal gelesen)
    (verfasst am: 06.12.2011 Autor: Thomas Schulze)


  124. Kostendeckel für Heizungswartung?
    (1694 mal gelesen)
    (verfasst am: 18.12.2012 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  125. Welche Rechte hat der Bauherr?
    (1658 mal gelesen)
    (verfasst am: 04.10.2011 Autor: Alexander Krafft)


  126. Baumängel immer sofort rügen!
    (1648 mal gelesen)
    (verfasst am: 05.08.2011 Autor: Günter Zecher)


  127. Beginn der Mängelverjährung bei Wohnraum
    (1642 mal gelesen)
    (verfasst am: 02.02.2012 Autor: Jekaterina Achtermann-Ljubimow)


  128. Baumängel: Lässt die Mängelbeseitigung die Verjährungsfrist neu beginnen?
    (1623 mal gelesen)
    (verfasst am: 20.09.2012 Autor: Thomas Emmert)


  129. Bauträgervertrag: Risiken für den Käufer
    (1608 mal gelesen)
    (verfasst am: 09.12.2011 Autor: Günter Zecher)


  130. Architektenhonorar für nicht genehmigungsfähige Planung
    (1582 mal gelesen)
    (verfasst am: 20.02.2012 Autor: Till Heinz)


  131. Mängel an der Mietsache
    (1527 mal gelesen)
    (verfasst am: 12.07.2011 Autor: Günter Zecher)


  132. Mieter raucht Kette - hustender Nachbar darf mindern
    (1525 mal gelesen)
    (verfasst am: 24.12.2012 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  133. Star-Anwalt Garry Hoy's preisgekröntes Lebensende
    (1500 mal gelesen)
    (verfasst am: 14.06.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  134. Prozess verloren - Geld zurück vom Finanzamt
    (1465 mal gelesen)
    (verfasst am: 24.01.2012 Autor: Thomas Schulze)


  135. Vorsicht bei unberechtigten Eigenbedarfskündigungen
    (1450 mal gelesen)
    (verfasst am: 05.02.2012 Autor: Norbert Lühring)


  136. Verjährung von Schadenersatzansprüchen gegen den Architekten bei Architek-tenvertrag ohne Abnahme
    (1446 mal gelesen)
    (verfasst am: 24.05.2012 Autor: Till Heinz)


  137. Stromkosten und Verjährung
    (1396 mal gelesen)
    (verfasst am: 13.04.2013 Autor: Christoph Nebgen)


  138. Mieters Tod, Vermieters Not?
    (1368 mal gelesen)
    (verfasst am: 30.01.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  139. Endlich: Ende der Hellseherei - Halbdekadensperre bei Eigenbedarf fällt!
    (1349 mal gelesen)
    (verfasst am: 05.04.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  140. Winterdienst für Mieter - Extremrisiko für Vermieterexistenz
    (1302 mal gelesen)
    (verfasst am: 28.04.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  141. Schallschutzanforderungen nach DIN 4109 und VDI-Richtlinie 4100
    (1262 mal gelesen)
    (verfasst am: 05.06.2013 Autor: Till Heinz)


  142. Jetzt ist der Heckenfrevler dran
    (1224 mal gelesen)
    (verfasst am: 25.05.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  143. Das ständige Streitthema - Mietwohnung und Tierhaltung
    (1165 mal gelesen)
    (verfasst am: 22.08.2012 Autor: Holger Hesterberg)


  144. Schatzfund im Kachelofen - oho!
    (1163 mal gelesen)
    (verfasst am: 29.05.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  145. BGH zur fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzuges bei verschuldeter Minderung wegen Mangels
    (1160 mal gelesen)
    (verfasst am: 13.07.2012 Autor: Holger Hesterberg)


  146. VOB/B 2012
    (1159 mal gelesen)
    (verfasst am: 01.10.2012 Autor: Michael Simon)


  147. Maklervertrag widerrufen, Maklerprovision zurück
    (1158 mal gelesen)
    (verfasst am: 24.06.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  148. Liftverbot für Katz und Hund - und Tanzmaus?
    (1156 mal gelesen)
    (verfasst am: 23.05.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  149. Eigentümer im Kampf gegen Video-Überwachung erfolgreich!
    (1141 mal gelesen)
    (verfasst am: 10.05.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  150. Der Verkäufer verschweigt die fehlende Baugenehmigung
    (1125 mal gelesen)
    (verfasst am: 27.06.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  151. BGH zur Nichtzahlung erhöhter Miete - Vermieter darf schon vor Zahlungsklage fristlos kündigen
    (1113 mal gelesen)
    (verfasst am: 07.08.2012 Autor: Sebastian Steineke)


  152. Verwaltergaunerei bringt - wenigstens - Steuervorteile!
    (1102 mal gelesen)
    (verfasst am: 08.04.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  153. Mein Eigentum – Unser Eigentum (Neues zum Irrgarten des Wohnungseigentumsrechts)
    (1068 mal gelesen)
    (verfasst am: 11.04.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  154. Vorsicht bei Mietminderung – Kündigung droht!
    (1068 mal gelesen)
    (verfasst am: 19.07.2012 Autor: Oliver Schöning)


  155. Bleirohre müssen jetzt raus!
    (1056 mal gelesen)
    (verfasst am: 18.07.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  156. Grenzen der Gartengestaltung: Skulpturale Kunstwerke
    (1027 mal gelesen)
    (verfasst am: 13.06.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  157. Kommunen kassieren: Unverschämte Grundsteuer
    (1011 mal gelesen)
    (verfasst am: 24.07.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  158. Mietminderung: Berechnung bei nur Nebenräume betreffender Flächenabweichung
    (1009 mal gelesen)
    (verfasst am: 20.09.2012 Autor: Thomas Emmert)


  159. Die Quotenabgeltungsklausel – sie lebt!
    (996 mal gelesen)
    (verfasst am: 09.08.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  160. Betriebskosten und Eigenleistungen des Vermieters
    (996 mal gelesen)
    (verfasst am: 27.12.2012 Autor: Thomas Schulze)


  161. Kündigung wegen beruflicher Nutzung aus berechtigtem Interesse möglich - BGH
    (967 mal gelesen)
    (verfasst am: 27.09.2012 Autor: Holger Hesterberg)


  162. Quotenklausel unwirksam?
    (952 mal gelesen)
    (verfasst am: 15.10.2012 Autor: Thomas Schulze)


  163. Keine Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlung bei fehlerhafter Abrechnung
    (946 mal gelesen)
    (verfasst am: 31.07.2012 Autor: Reinhard Feix)


  164. WEG-Versammlung: Dolmetscher darf dabei sein
    (945 mal gelesen)
    (verfasst am: 26.06.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  165. Für leere Wohnung kein Mietverwaltungshonorar
    (920 mal gelesen)
    (verfasst am: 15.06.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  166. BGH schafft Klarheit: Eigenbedarfskündigung auch für berufliche Zwecke
    (901 mal gelesen)
    (verfasst am: 15.10.2012 Autor: Oliver Schöning)


  167. Online-Immobilieninserate und die Maklerprovision
    (845 mal gelesen)
    (verfasst am: 05.10.2012 Autor: Reinhard Feix)


  168. Handwerkervertrag und Schwarzarbeit
    (813 mal gelesen)
    (verfasst am: 19.02.2013 Autor: Michael Simon)


  169. Treppenhausreinigung: Vermieter darf vom Mieter die Kosten fordern
    (788 mal gelesen)
    (verfasst am: 13.06.2013 Autor: Oliver Schöning)


  170. Bundestag beschließt Mietrechtsreform mit den Stimmen von Schwarz-Gelb.
    (775 mal gelesen)
    (verfasst am: 17.12.2012 Autor: Holger Hesterberg)


  171. Mieter oder Vermieter – wer haftet bei Schäden durch Dachlawinen?
    (774 mal gelesen)
    (verfasst am: 17.12.2012 Autor: Oliver Schöning)


  172. Konkurrenz im Ärztehaus
    (738 mal gelesen)
    (verfasst am: 29.11.2012 Autor: Reinhard Feix)


  173. Der Anspruch auf Mängelbeseitigung umfasst auch werkfremde Vor- und Nacharbeiten; §§ 634 Nr. 2, 635, 636 BGB
    (730 mal gelesen)
    (verfasst am: 18.03.2013 Autor: Till Heinz)


  174. erfolgreiche Klage auf Zahlung eines Mangelbeseitigungsvorschusses
    (690 mal gelesen)
    (verfasst am: 27.02.2013 Autor: Wolfgang Raithel)


  175. Große Tiere, kleine Wohnung - Tierhaltung im Mietrecht
    (655 mal gelesen)
    (verfasst am: 04.03.2013 Autor: Reinhard Feix)


  176. Koalitionsverhandlungen erzeugen dunkle Wolken für Vermieter
    (650 mal gelesen)
    (verfasst am: 24.10.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  177. Schwarzgeldabrede, Rechte des Besteller
    (636 mal gelesen)
    (verfasst am: 08.04.2013 Autor: Wolfgang Schlumberger)


  178. Mietrechtsreform: Fristlose Kündigung bei Nichtzahlung der Mietkaution
    (630 mal gelesen)
    (verfasst am: 23.05.2013 Autor: Oliver Schöning)


  179. Schönheitsreparaturen: Keine Quotenabgeltung bei unwirksamer Kostenvoranschlagsklausel
    (597 mal gelesen)
    (verfasst am: 10.07.2013 Autor: Thomas Emmert)


  180. Vermieter dürfen Haustiere nicht generell verbieten
    (590 mal gelesen)
    (verfasst am: 20.03.2013 Autor: Sebastian Steineke)


  181. Insolvenz des Vermieters - Ist die Kaution weg?
    (565 mal gelesen)
    (verfasst am: 24.04.2013 Autor: Oliver Schöning)


  182. Mietrecht – Satellitenschüsseln auf Balkonen können verboten werden
    (546 mal gelesen)
    (verfasst am: 13.05.2013 Autor: Oliver Schöning)


  183. Mietvertrags-Check: Haustiere dürfen nicht pauschal verboten werden!
    (533 mal gelesen)
    (verfasst am: 11.04.2013 Autor: Oliver Schöning)


  184. Dachausbau ohne Trittschall?
    (523 mal gelesen)
    (verfasst am: 06.08.2013 Autor: Dirk M. Richter)


  185. Kein generelles Verbot von Hunde- und Katzenhaltung durch AGB
    (522 mal gelesen)
    (verfasst am: 16.05.2013 Autor: Björn Blume)


  186. Vorsicht vor der Unterschrift
    (518 mal gelesen)
    (verfasst am: 21.03.2013 Autor: Thomas Schulze)


  187. Musikunterricht in der Mietwohnung – Kündigung wirksam
    (491 mal gelesen)
    (verfasst am: 13.05.2013 Autor: Oliver Schöning)


  188. Keine Risikoüberwachung des Bauherrn
    (489 mal gelesen)
    (verfasst am: 05.06.2013 Autor: Wolfgang Schlumberger)


  189. Erwerb von Wohnungseigentum – wer muss für ausstehendes Hausgeld aufkommen?
    (487 mal gelesen)
    (verfasst am: 17.09.2013 Autor: Oliver Schöning)


  190. Widerrufsbelehrungen in Immobilienkrediten oft falsch
    (485 mal gelesen)
    (verfasst am: 20.08.2013 Autor: Guido Lenné)


  191. Das Mietverhältnis im Schnittpunkt zwischen Wohnen und Arbeiten
    (467 mal gelesen)
    (verfasst am: 18.11.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  192. Schönheitsreparaturen: Wieder eine Klausel ungültig!? (Mai 2013)
    (465 mal gelesen)
    (verfasst am: 06.08.2013 Autor: Dirk M. Richter)


  193. Wann endet die Gewährleistung auf eine Nachbesserung? (Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht)
    (438 mal gelesen)
    (verfasst am: 18.09.2013 Autor: Alexander Krafft)


  194. Widerrufliches Angebot macht Rückabwicklung eines Immobilienkaufvertrages möglich
    (437 mal gelesen)
    (verfasst am: 29.07.2013 Autor: Siegfried Reulein)


  195. Neue EnEV ab Frühjahr 2014 - teuer und unwirtschaftlich
    (432 mal gelesen)
    (verfasst am: 21.12.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  196. Keine Mietminderung bei künftigen (vorhersehbaren) Bauarbeiten
    (420 mal gelesen)
    (verfasst am: 08.08.2013 Autor: Dirk M. Richter)


  197. Notare haften im Einzelfall Käufern von Schrottimmobilien auf Schadensersatz
    (417 mal gelesen)
    (verfasst am: 29.07.2013 Autor: Siegfried Reulein)


  198. Wasserkosten je Quadratmeter trotz Wäscherei im Haus?
    (415 mal gelesen)
    (verfasst am: 06.08.2013 Autor: Dirk M. Richter)


  199. Schadensersatz, wenn der Mieter den Schlüssel verliert?
    (391 mal gelesen)
    (verfasst am: 04.09.2013 Autor: Oliver Schöning)


  200. Fiskus dreht an der Steuerschraube: Deutliche Erhöhungen der Grunderwerbsteuer
    (390 mal gelesen)
    (verfasst am: 17.12.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  201. Kauf der Eigentumswohnung - steuersparend
    (388 mal gelesen)
    (verfasst am: 19.12.2013 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  202. Pflichten des Mieters bei Fragen des Vermieters – wann darf der Mieter lügen?
    (387 mal gelesen)
    (verfasst am: 25.09.2013 Autor: Holger Hesterberg)


  203. Mietrecht: Darf Rauchern gekündigt werden?
    (372 mal gelesen)
    (verfasst am: 22.08.2013 Autor: Oliver Schöning)


  204. Vorgaben für Besucher kann der Vermieter nicht aussprechen.
    (369 mal gelesen)
    (verfasst am: 19.09.2013 Autor: Holger Hesterberg)


  205. OLG München: konkludente Abnahme bei fehlender Reaktion auf Mängelbeseitigungsanzeige Urteil vom 23.10.12, -9 U 733/12-
    (345 mal gelesen)
    (verfasst am: 21.11.2013 Autor: Sven Gläser)


  206. Mietrecht: Wann muss eine Mieterhöhung angekündigt werden?
    (339 mal gelesen)
    (verfasst am: 01.10.2013 Autor: Oliver Schöning)


  207. Wann Mieterhöhungen zulässig sind.
    (277 mal gelesen)
    (verfasst am: 18.10.2013 Autor: Holger Hesterberg)


  208. Schadensersatz, wenn der Nachbar sein Haus abreißt?
    (249 mal gelesen)
    (verfasst am: 18.11.2013 Autor: Frank Brüne)


  209. BGH: Vertragsstrafenklausel auch für witterungsbedingte Verzögerung der Fertigstellung ist unwirksam
    (241 mal gelesen)
    (verfasst am: 19.11.2013 Autor: Sven Gläser)


  210. Schadensersatzpflicht des Mieters bei Rückgabe der Wohnung mit bunten Wänden
    (230 mal gelesen)
    (verfasst am: 04.12.2013 Autor: Oliver Schöning)


  211. Kleinreparaturklausel: 120,00 € je Einzelreparatur zuviel?
    (215 mal gelesen)
    (verfasst am: 19.01.2014 Autor: Thomas Emmert)


  212. Hilfe bei Schrottimmobilien
    (211 mal gelesen)
    (verfasst am: 27.11.2013 Autor: Angelika Werb-Welter)


  213. Horrende Heizkosten – aber dennoch kein Mangel
    (200 mal gelesen)
    (verfasst am: 10.02.2014 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  214. Können behördlich abgelehnte Bauanträge erneut zum Gegenstand eines Baugenehmigungsverfahrens gemacht werden?
    (175 mal gelesen)
    (verfasst am: 07.01.2014 Autor: Hanns-Christian Fricke)


  215. Unklare und durch unrichtige Angaben des Bauherrn erwirkte Baugenehmigungen
    (164 mal gelesen)
    (verfasst am: 27.01.2014 Autor: Hanns-Christian Fricke)


  216. Stürzt die Quotenabgeltungsklausel? Ja, ja: sie wird stürzen!
    (162 mal gelesen)
    (verfasst am: 21.02.2014 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  217. Feuchtigkeit als Baumangel
    (151 mal gelesen)
    (verfasst am: 29.01.2014 Autor: Sylvia True-Bohle)


  218. Mieterhöhung: Zahlung ersetzt schriftliche Zustimmung
    (151 mal gelesen)
    (verfasst am: 10.02.2014 Autor: Oliver Schöning)


  219. Baden-Württemberg erlaubt Überbau mit Wärmedämmung
    (139 mal gelesen)
    (verfasst am: 08.03.2014 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  220. Prüfpflicht des Werkunternehmers für Vorleistung
    (128 mal gelesen)
    (verfasst am: 20.02.2014 Autor: Wolfgang Schlumberger)


  221. Modernisierung von Mietwohnungen – Rechte und Pflichten des Mieters und Vermieters
    (125 mal gelesen)
    (verfasst am: 24.02.2014 Autor: Holger Hesterberg)


  222. Die neue Energie-Einsparverordnung 2014 in Stichworten
    (123 mal gelesen)
    (verfasst am: 13.03.2014 Autor: Anton Bernhard Hilbert)


  223. Wohnungskäufer muss auf fehlende Eignung des Wohnungskaufs zur Altersvorsorge hingewiesen werden
    (103 mal gelesen)
    (verfasst am: 04.03.2014 Autor: Siegfried Reulein)


  224. Schrottimmobilien – Rückzahlung des Kaufpreises bei sittenwidriger Überteuerung
    (102 mal gelesen)
    (verfasst am: 28.03.2014 Autor: Siegfried Reulein)


  225. Maklerrecht - aktuelle Rechtsprechung
    (95 mal gelesen)
    (verfasst am: 28.03.2014 Autor: Michael Wemmer)


  226. Gewerbemietrecht: Instandhaltung, Instandsetzung und Renovierung
    (85 mal gelesen)
    (verfasst am: 12.03.2014 Autor: Achim Böth)


  227. Häuslebauer aufgepasst: Enormes Einsparpotential bei Baufinanzierungen
    (80 mal gelesen)
    (verfasst am: 13.03.2014 Autor: Björn Wieg)


  228. Schlüssel verloren – Wann muss der Mieter Schadensersatz leisten?
    (79 mal gelesen)
    (verfasst am: 27.03.2014 Autor: Oliver Schöning)


  229. Besonderheiten bei der Geschäftsraum- bzw. Gewerbemiete
    (79 mal gelesen)
    (verfasst am: 11.03.2014 Autor: Achim Böth)


  230. Voraussetzungen für die Mietminderung
    (68 mal gelesen)
    (verfasst am: 04.04.2014 Autor: Holger Hesterberg)


  231. wirksame Befristung des Gewerbemietvertrages unter Beachtung der Schriftform
    (46 mal gelesen)
    (verfasst am: 02.04.2014 Autor: Thomas Schulze)


  232. Anspruch auf Rückzahlung zu viel gezahlter Miete nur bei Vereinbarung über Wohnungsgröße
    (38 mal gelesen)
    (verfasst am: 07.04.2014 Autor: Andreas Jäger)


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