Rechtstipps
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2023
Zu Sinn und Zweck der markenrechtlichen Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse des Bundespatentgerichts und zur Ausdrücklichkeit der Nichtbenutzungseinrede
Für die Begründetheit der Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse der Beschwerdesenate des Bundespatentgerichts in Markensachen (§ 83 MarkenG) ist die sachliche Richtigkeit der Entscheidung ohne Bedeutung. Ein Begründungsmangel (§ 83 Abs. 3 Nr. 6) liegt...
2013-06-24 00:00:00.0, Autor Isabel Bals (898 mal gelesen)
Der 34 jährige Kläger wurde mit plötzlich aufgetretenem, heftigem Kopfschmerz mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht. Die dort diensthabende Assistenzärztin stellte die Diagnose „Spannungskopfschmerz“, verabreichte ein Schmerzmittel und ...
2014-03-19 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (1061 mal gelesen)
Die Anleger hatten auf Sicherheit gesetzt und auf "guten Rat" in eine fondsgebundene Lebensversicherung der Quantum Leben AG aus Liechtenstein investiert. Nun sollen nach Medienberichten Anlegergelder verschwunden sein. ...
2021-04-06 00:00:00.0, Autor Janus Galka (63 mal gelesen)
Voraussetzungen für die Kündigung von Arbeitnehmern aufgrund Krankheit Bei Kündigungen sind Arbeitnehmer nicht schutzlos dem Willen von Arbeitgebern unterworfen. Insbesondere bei Geltung des Kündigungsschutzgesetzes kann sich der ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Ansbach gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Bechhofen, Bernau, Colmberg, Dinkelsbühl, Dombühl, Ehingen, Feuchtwangen, Flachslanden, Heilsbronn, Herrieden, Insingen, Leutershausen, Lichtenau, Limbach, Moosbach, Neuendettelsau, Rain, Reichenau, Rothenburg, Rothenburg ob der Tauber, Röttenbach, Sachsen b. Ansbach, Schillingsfürst, Steinsfeld, Tiefenthal, Velden, Waldeck, Wassertrüdingen, Windsbach, Winkelhaid, Wolframs-Eschenbach, Zweiflingen.