Anwalt Grande

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Rechtstipps

2015-04-14, Autor Steffen Koch (433 mal gelesen)

Der Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht gilt nicht beim Download von E-Books, wenn der Anbieter die Weitergabe des E-Books in seinen Geschäftsbedingungen untersagt. Ob der Inhalt eines E-Books als Download oder auf einer CD angeboten wird, kann ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (13 Bewertungen)
2010-03-05, Autor Björn Blume (3500 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof musste darüber entscheiden, ob Schwiegereltern, die ihrem Schwiegerkind einen erheblichen Geldbetrag zugewandt hatten, diesen nach dem Scheitern der Ehe ihres Kindes zurückverlangen können. ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (1 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2012

Werden in der Werbung für eine Rabattaktion, die ein Unternehmen anlässlich eines Firmenjubiläums ankündigt, feste zeitliche Grenzen angegeben, muss es sich hierin grundsätzlich festhalten lassen. Es kann eine wettbewerbsrelevante Irreführung...

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