Rechtstipps
2021-11-18 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (155 mal gelesen)
Das Vorlegen eines gefälschten Impfpasses in einer Apotheke um ein digitales Impfzertifikat zu erhalten ist nicht nach dem StGB und IfSG strafbar. Sachverhalt: Der Beschuldigte hat einen Impfausweis bei einer Apotheke vorgelegt, damit ihm ein ...
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Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2023
Zu Sinn und Zweck der markenrechtlichen Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse des Bundespatentgerichts und zur Ausdrücklichkeit der Nichtbenutzungseinrede
Für die Begründetheit der Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse der Beschwerdesenate des Bundespatentgerichts in Markensachen (§ 83 MarkenG) ist die sachliche Richtigkeit der Entscheidung ohne Bedeutung. Ein Begründungsmangel (§ 83 Abs. 3 Nr. 6) liegt...
2007-08-23 00:00:00.0, Autor Monika Luchtenberg (3522 mal gelesen)
Stand der Unterhaltsreform und Ausblick auf die künftigen Änderungen im Unterhaltsrecht DAS NEUE UNTERHALTSRECHT (Stand der Ausführungen August 2007) Das Unterhaltsrecht wird sich durch die Unterhaltsreform grundlegend ändern. Änderungen ...
2017-03-28 00:00:00.0, Autor Esther Maria Czasch (166 mal gelesen)
Insbesondere bei der Sanierung von älterer Bausubstanz können Bauherren häufig – sogar überraschend – mit denkmalrechtlichen Problemen konfrontiert werden. Denkmalschutzrecht ist Landesrecht – das heißt auch, dass jedes Bundesland teils ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Husum gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alkersum, Almdorf, Borgsum, Bramstedtlund, Bredstedt, Emmelsbüll-Horsbüll, Friedrichstadt, Garding, Hattstedt, Katharinenheerd, Klanxbüll, Langenhorn, Leck, List, List auf Sylt, Maasbüll, Niebüll, Oldenswort, Ostenfeld (Husum), Osterhever, Risum-Lindholm, Sankt Peter-Ording, Schwabstedt, Schwesing, Stedesand, Sylt, Sylt-Ost, Süderlügum, Tönning, Viöl, Welt, Westerland, Wobbenbüll, Wyk auf Föhr.