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Rechtstipps

2015-04-19, Autor Sven Skana (291 mal gelesen)

Ein Käufer verlangte von der Beklagten als Verkäuferin Schadensersatz wegen der Nichterfüllung eines Kaufvertrages bezüglich eines gebrauchten Gabelstaplers. Die Beklagte hatte diesen zum Startpreis von 1,- € auf der online-Autionsplattform ebay zum ...

sternsternsternsternstern  4,4/5 (12 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2015

Die Feststellung der Nichtbenutzung einer sich in der Benutzungsschonfrist befindenden nationalen Marke (hier: TVR) kann nicht auf eine sinngemäße Würdigung der zum Nachweis der Benutzung einer älteren Gemeinschaftsmarke (hier: TVR) vorgelegten...

2014-10-14, Autor Frank M. Peter (244 mal gelesen)

Am Anfang lockte wie immer die sichere und hohe Rendite. Beim Einstieg in einen Schiffsfond zwischen 7 und 18 Prozent Rendite im Jahr. Der Klassiker unter den Versprechen. Nun ist auch im Fall vieler Schiffsfonds der graue Alltag bzw. die ...

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