Anwalt Kassel Meißner

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Rechtstipps

Kann ich zuviel gezahlten Unterhalt zurück verlangen? © DOC RABE Media - Fotolia.com
2015-08-19, Redaktion Anwalt-Suchservice (3063 mal gelesen)

Nicht selten bezahlt ein Unterhaltsschuldner zuviel – aufgrund von Rechenfehlern oder einfach, weil ihn eine einstweilige Anordnung zur Zahlung einer Summe verpflichtet, die sich im späteren Gerichtsverfahren als zu hoch herausstellt. Unter...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (327 Bewertungen)
2016: Änderungen beim Kindesunterhalt © DOC RABE Media - Fotolia.com
2015-12-14, (733 mal gelesen)

Ab 1.1.2016 steigen die Sätze beim Kindesunterhalt. Der gesetzliche Mindestunterhalt wird von den Kinderfreibeträgen entkoppelt. Bisher führte die alte Regelung oft dazu, dass der Mindestunterhalt das kindliche Existenzminimum unterschritt....

sternsternsternsternstern  4,1/5 (75 Bewertungen)
2009-05-25, Bundesarbeitsgericht - 9 AZR 241/08 - (32 mal gelesen)

Der Arbeitgeber hat nach § 5 Abs. 1 Satz 2 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), soweit erforderlich, ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arbeitsstätte beschränktes Rauchverbot zu erlassen. Nach § 618 Abs. 1 BGB hat der...

sternsternsternsternstern  3,0/5 (1 Bewertungen)
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