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Rechtstipps

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Aegidius Vogt, RAYERMANN Legal, München – www.rayermann.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2015

Gleichartige Verstöße gegen eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtung auf verschiedenen Onlineplattformen stellen keine natürliche Handlungseinheit dar, sondern sind als eigenständige Verstöße zu werten. Bei der Höhe der Vertragsstrafe ist auch die hartnäckige Missachtung bereits ergangener Urteile zu berücksichtigen.

31.10.2012, Autor Anton Bernhard Hilbert (3663 mal gelesen)

Unterschiedliche Arten von Zahlungsverzug begründen unterschiedliche Kündigungsmöglichkeiten. Lesen Sie mehr im Beitrag. Ein Rechtstipp von Rechsanwalt und Mediator (DAA) Anton Bernhard Hilbert, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, ...

Autor: RAin FAinArbR Dr. Jessica Jacobi; Kliemt & Vollstädt, Berlin
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 12/2011

Fordert der Arbeitgeber einen Beschäftigten dazu auf, an einem Deutschkurs teilzunehmen, stellt dies keinen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz dar, wenn die Teilnahme dem Erwerb arbeitsnotwendiger Sprachkenntnisse dient.

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