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Rechtstipps

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 05/2015

Eine Bestpreisklausel, wonach das Hotel den Hotelportalbetreiber hinsichtlich der Zimmerpreise, der Verfügbarkeit sowie der Buchungs- und Stornierungskonditionen nicht schlechter stellen darf als andere Buchungs- und Reiseplattformen und das Angebot im eigenen Vertriebskanal, bewirkt in mehrfacher Hinsicht eine Beschränkung des Wettbewerbs.

29.07.2015, Autor Bernd Fleischer (330 mal gelesen)

Ausnahmen bestätigen die Regel – auch im Markenrecht. Im Allgemeinen gelten abstrakte Farbmarken nicht als unterscheidungskräftig und daher auch nicht als eintragungsfähig. Im Einzelfall kann das aber auch anders sein. ...

14.01.2009, PM Bankenverband vom 12. Januar 2009 (25 mal gelesen)

Überdurchschnittliche Renditen ließen sich im vergangenen Jahr mit Anleihen erzielen. Grund: Sinkende Zinsen und die Unsicherheiten an den Finanzmärkten führten insbesondere bei öffentlichen Anleihen zu steigenden Kursen. So summierten sich 2008 ...

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