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Arbeitsrecht Schönwald (1)

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Rechtstipps

21.02.2011, Quelle: Redaktion Anwalt-Suchservice (40 mal gelesen)

Bei vielen Mietern herrscht der Glaube vor, dass man ein Mietverhältnis vorzeitig beenden kann, wenn man einen Nachmieter stellt. Das ist so nicht richtig! Der Vermieter ist nur in bestimmten Fällen verpflichtet sich auf einen Nachmieter einzulassen: ...

Autor: RA Matthias Bergt, v. Boetticher Hasse Lohmann, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2013

Eine Werbung mit Testergebnissen ist unlauter, wenn die Fundstelle des Tests entweder ganz fehlt oder nicht ohne besondere Konzentration und Anstrengung lesbar ist. Dabei ist bei Anzeigen in Publikumszeitschriften auf Leser abzustellen, die eine „übliche” Sehfähigkeit haben; eine medizinisch hundertprozentige Sehfähigkeit ist nicht maßgeblich. Die Lesbarkeit ist daher in der Regel nur bei einer Schriftgröße von mindestens 6 Punkt gegeben oder aber wenn besondere Gestaltungselemente ausnahmsweise die Lesbarkeit verbessern.

23.09.2014, BGH – 4 StR 21/14 (217 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof hatte über die Revision einer Betreiberin eines ambulanten Pflegedienstes zu entscheiden, die wegen Betrugs und Urkundenfälschung in zahlreichen Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt worden war. ...

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