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Rechtstipps

2006-09-28, PM BdB vom 20.09.2006 (35 mal gelesen)

Online Banking wird für immer mehr Deutsche zu einer Selbstverständlichkeit. Mitte 2006 gehörte jeder dritte Deutsche - nämlich genau 34 Prozent - zu den Online-Bankern. Im Jahr 2000 waren es erst 11 Prozent, die die Vorteile des Online Banking für ...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (1 Bewertungen)
Autor: RA, FA IT-Recht, FA Urheber- und Medienrecht Dr. Christian Wolff, Brock Müller Ziegenbein, Kiel
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2013

Die Überlassung von Anwendungen für Mobiltelefone im Rahmen eines App Stores unterliegt dem Kaufrecht. AGB-rechtliche Beschränkungen des Käufers haben das kaufrechtliche Leitbild zu berücksichtigen und sind anderenfalls unwirksam.Auch für den Betrieb eines App Stores zur Überlassung von fremder Software kann einheitlich die Geltung des Kaufrechts angenommen werden, wenn sich aus den AGB nicht klar eine Differenzierung zwischen Betrieb des App Stores und Veräußerung der Software ergibt.

2010-11-15, BGH - III ZR 57/10 (55 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Inhaber eines DSL-Anschlusses den Vertrag mit seinem Telekommunikationsunternehmen vor Ablauf der vereinbarten Frist nicht kündigen kann, wenn er an einen Ort umzieht, an dem noch keine DSL-fähigen ...

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