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Das Altlastenrecht ist Teil des Bodenschutzrechts und damit Teil des Umweltrechts. Es dient dem Schutz des Bodens und der Bevölkerung vor Gefahren, die von Bodenverunreinigungen ausgehen und befasst sich mit der Sanierung von Boden und Altlasten. Es bestimmt, wer für die Sanierung zuständig ist und dafür aufzukommen hat.

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Schutz des Bodens: Das Altenlastenrecht trägt dazu bei

Altlastenrecht als Teil des Bodenschutzrechts

Das Bodenschutzrecht - und damit auch das Altlastenrecht - ist vor allem im Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG) und in der Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) geregelt. Es dient dem Schutz des Bodens und dem Schutz von Ökosystemen allgemein und im Speziellen. Die Verordnung über Sachverständige und Untersuchungsstellen für den Bodenschutz und die Altlastenbehandlung (VSU Boden und Altlasten) in Bayern enthält ergänzend Regelungen für die Zulassung von Sachverständigen und Untersuchungsstellen für den Bodenschutz und die Altlastenbehandlung. Wichtig ist zu wissen, dass nicht nur eine Kontamination des Erdreichs zur Anwendung des Altlastenrechts und damit des BBodSchG führen kann, wenn sich eine Gefährdung auch anders auf den Boden auswirken kann. Steht "nur" eine Gefährdung der menschlichen Gesundheit im Raum, ist z. B. das Bauordnungsrecht maßgeblich, beispielsweise wenn in einem Gebäude hinter Heizkörpern Asbest verbaut wurde.

Was sind Altlasten?

Das Altlastenrecht zählt zum Gefahrenabwehrrecht, weil von Altlasten vor allem Gefahren für die menschliche Gesundheit, aber z. B. auch für das Grundwasser ausgehen können. Die Definition für "Altlasten" ist im Gesetz geregelt: § 2 Abs. 5 BBodSchG legt fest, dass "Altablagerungen und Altstandorte, durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit hervorgerufen werden", Altlasten sind. Vorstellbar ist das z. B. für Grundstücke, auf denen sich früher einmal eine chemische Reinigung oder eine Tankstelle befunden hat. Hier können in den vergangenen Jahrzehnten schädlich Stoffe (Chemikalien, Benzin etc.) in das Erdreich gesickert sein und den Boden verunreinigt haben.

Haftung für Altlasten

Wesentlicher Aspekt des Altlastenrechts die Frage nach der Haftung für Altlasten. Unter "Gerechtigkeitsgesichtspunkten" problematisch ist, dass nicht nur der Verursacher der Altlast, sondern im Zweifel sogar vorranging der Eigentümer oder der Besitzer der Immobilie nach dem BBodSchG auf Übernahme der Sanierungskosten haftet. Dramatisch kann dies sein, wenn der Verkehrswert der Immobilie unter dem Betrag der Sanierungskosten liegt, denn der Verkehrswert begrenzt die Pflicht zur Übernahme der Sanierungskosten grundsätzlich nicht.

Jedoch muss nicht immer eine Komplettsanierung erfolgen: Eine industrielle Nutzung eines Grundstücks erfordert einen deutlich geringeren Schutz vor Altlastenauswirkungen als eine Wohnnutzung (nutzungsbezogene Sanierung). Außerdem kann man sich mittels Sanierungsvertrag mit der Behörde aus der Verantwortung für die Altlastensanierung befreien oder eine verbindliche Obergrenze hinsichtlich der zu übernehmenden Sanierungskosten festlegen (Haftungsbegrenzung!).

Besonderer Tipp

Ergibt sich ein Altlastenverdacht, sollte man als Grundeigentümer - z. B. als Bauherr - diesem Verdacht rechtzeitig nachgehen. Abzuwarten und im Zweifel schon einmal auf dem Grundstück ein Gebäude zu errichten, obwohl ein Altlastenverdacht vorliegt, ist die denkbar schlechteste Variante. Welche Rechte Sie haben und welche Pflichten Sie treffen, wenn Ihr Grundstück von einem Altlastenverdacht betroffen ist, darüber klärt Sie ein Rechtsanwalt für Altlastenrecht umfassend auf.

Nehmen Sie professionellen Rechtsrat im Altlastenrecht in Anspruch - finden Sie Ihren Rechtsanwalt für Altlastenrecht deshalb schnell und zuverlässig mit dem Anwalt-Suchservice.

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