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Unter „Arzthaftung“ versteht man die Haftung des behandelnden Arztes für sogenannte Kunstfehler oder Behandlungsfehler. Diese können auch in der Unterlassung medizinisch notwendiger Behandlungsschritte oder in einer fehlerhaften Aufklärung des Patienten bestehen. Der Begriff „Arzthaftung“ gehört zum Bereich des Medizinrechts.

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Informationen zur Arzthaftung

Unter „Arzthaftung“ versteht man die Haftung des behandelnden Arztes für sogenannte Kunstfehler oder Behandlungsfehler. Diese können auch in der Unterlassung medizinisch notwendiger Behandlungsschritte oder in einer fehlerhaften Aufklärung des Patienten bestehen. Der Begriff „Arzthaftung“ gehört zum Bereich des Medizinrechts.

Wann haftet ein Arzt?

Ein Arzt haftet, wenn er
  • Pflichten aus dem Behandlungsvertrag mit dem Patienten verletzt,
  • dem Patienten im Rahmen einer unerlaubten Handlung einen Schaden zufügt.

Der Behandlungsvertrag

Der Behandlungsvertrag ist eine Unterart des Dienstvertrages. Einschlägige Regelungen finden sich in den §§ 630a ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches. Dieser Vertrag verpflichtet den Arzt nicht dazu, einen Heilungserfolg zu erzielen, sondern eine sorgfältige und fehlerfreie Behandlung im Rahmen des aktuellen medizinischen Fachwissens durchzuführen. Der Arzt muss dabei auch eine sachgerechte Aufklärung des Patienten durchführen, damit dieser ggf. die Möglichkeiten und Riskien verschiedener Behandlungen gegeneinander abwägen kann. Auch eine unzureichende oder fehlerhafte Aufklärung kann zu einer Arzthaftung führen. Zu einer Haftung sowohl des Arztes als auch des Krankenhauses kann ebenfalls ein sogenanntes Organisationsverschulden führen, bei dem z.B. im Rahmen der Arbeitsorganisation, der Hygienevorschriften oder der Medikamentenverabreichung durch medizinisches Personal ein Fehler gemacht wird, wodurch ein Patient Schaden erleidet.

Voraussetzungen für einen Schadenersatzanspruch

Ein Anspruch auf Schadenersatz im Rahmen der Arzthaftung setzt voraus, dass durch die Pflichtverletzung des Arztes ein gesundheitlicher Schaden des Patienten verursacht worden ist. Ist dies vor Gericht nachgewiesen, kann sich der Arzt entlasten, indem er beweist, dass es zum Eintritt des Schadens auch bei korrektem Handeln des Arztes gekommen wäre – weil z.B. der Patient durch eine Vorerkrankung beeinträchtigt war. Schlägt der Entlastungsbeweis fehl, kann der Arzt zu einer Schadenersatz – bzw. Schmerzensgeldzahlung verurteilt werden (vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 5. April 2005, Az. VI ZR 216/03).

Strafrechtliche Haftung

Zu einer Strafbarkeit nach dem Strafgesetzbuch kann es z.B. kommen, wenn ärztliche Maßnahmen ohne Zustimmung des Patienten durchgeführt werden.
  • Beispiel: Der Patient ist über seine Blinddarmoperation aufgeklärt worden und hat zugestimmt. Durch eine Verwechslung der Patientenakten wird ihm eine Niere entfernt.
  • Beispiel: Der Patient ist wegen eines Magengeschwürs im Operationssaal. Er hat dieser Operation zugestimmt. Der Arzt entfernt auch den Blinddarm, weil er gerade Zeit hat.
  • Der Patient hat einer Untersuchung zugestimmt, die unter Narkose durchgeführt werden muss. Als er erwacht, hat bereits ein Eingriff stattgefunden.
In solchen Fällen kann eine strafbare Körperverletzung vorliegen. Folge ist ggf. nicht nur die Strafbarkeit, sondern auch eine deliktische Haftung – also eine zivilrechtliche Haftung auf Schadenersatz aufgrund einer unerlaubten Handlung. Anders würde es z.B. sein, wenn der Arzt im Beispiel den Blinddarm mitentfernt, weil er bei der Magenoperation eine akute Blinddarmentzündung feststellt, so dass der zusätzliche Eingriff lebensrettend ist. Hier kann von einer mutmaßlichen Einwilligung des Patienten ausgegangen werden. Sie brauchen einen erfahrenen Rechtsanwalt an Ihrem Wohnort für Ihre Frage zur Arzthaftung oder für Ihr medizinrechtliches Problem? Beim anwalt-suchservice.de finden Sie Anwälte, die das Medizinrecht und das Arzthaftungsrecht zu ihrem Arbeitsschwerpunkt gemacht haben. Hier erhalten Sie Rat und Unterstützung – unabhängig davon, ob es sich um eine Rechtsberatung oder um die Vertretung vor Gericht handelt.
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2015-01-15, Autor Hans-Berndt Ziegler (685 mal gelesen)
Rubrik: Medizinrecht

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