Anwalt Arzthaftung

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Unter „Arzthaftung“ versteht man die Haftung des behandelnden Arztes für sogenannte Kunstfehler oder Behandlungsfehler. Diese können auch in der Unterlassung medizinisch notwendiger Behandlungsschritte oder in einer fehlerhaften Aufklärung des Patienten bestehen. Der Begriff „Arzthaftung“ gehört zum Bereich des Medizinrechts.

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Informationen zur Arzthaftung

Unter „Arzthaftung“ versteht man die Haftung des behandelnden Arztes für sogenannte Kunstfehler oder Behandlungsfehler. Diese können auch in der Unterlassung medizinisch notwendiger Behandlungsschritte oder in einer fehlerhaften Aufklärung des Patienten bestehen. Der Begriff „Arzthaftung“ gehört zum Bereich des Medizinrechts.

Wann haftet ein Arzt?

Ein Arzt haftet, wenn er
  • Pflichten aus dem Behandlungsvertrag mit dem Patienten verletzt,
  • dem Patienten im Rahmen einer unerlaubten Handlung einen Schaden zufügt.

Der Behandlungsvertrag

Der Behandlungsvertrag ist eine Unterart des Dienstvertrages. Einschlägige Regelungen finden sich in den §§ 630a ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches. Dieser Vertrag verpflichtet den Arzt nicht dazu, einen Heilungserfolg zu erzielen, sondern eine sorgfältige und fehlerfreie Behandlung im Rahmen des aktuellen medizinischen Fachwissens durchzuführen. Der Arzt muss dabei auch eine sachgerechte Aufklärung des Patienten durchführen, damit dieser ggf. die Möglichkeiten und Riskien verschiedener Behandlungen gegeneinander abwägen kann. Auch eine unzureichende oder fehlerhafte Aufklärung kann zu einer Arzthaftung führen. Zu einer Haftung sowohl des Arztes als auch des Krankenhauses kann ebenfalls ein sogenanntes Organisationsverschulden führen, bei dem z.B. im Rahmen der Arbeitsorganisation, der Hygienevorschriften oder der Medikamentenverabreichung durch medizinisches Personal ein Fehler gemacht wird, wodurch ein Patient Schaden erleidet.

Voraussetzungen für einen Schadenersatzanspruch

Ein Anspruch auf Schadenersatz im Rahmen der Arzthaftung setzt voraus, dass durch die Pflichtverletzung des Arztes ein gesundheitlicher Schaden des Patienten verursacht worden ist. Ist dies vor Gericht nachgewiesen, kann sich der Arzt entlasten, indem er beweist, dass es zum Eintritt des Schadens auch bei korrektem Handeln des Arztes gekommen wäre – weil z.B. der Patient durch eine Vorerkrankung beeinträchtigt war. Schlägt der Entlastungsbeweis fehl, kann der Arzt zu einer Schadenersatz – bzw. Schmerzensgeldzahlung verurteilt werden (vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 5. April 2005, Az. VI ZR 216/03).

Strafrechtliche Haftung

Zu einer Strafbarkeit nach dem Strafgesetzbuch kann es z.B. kommen, wenn ärztliche Maßnahmen ohne Zustimmung des Patienten durchgeführt werden.
  • Beispiel: Der Patient ist über seine Blinddarmoperation aufgeklärt worden und hat zugestimmt. Durch eine Verwechslung der Patientenakten wird ihm eine Niere entfernt.
  • Beispiel: Der Patient ist wegen eines Magengeschwürs im Operationssaal. Er hat dieser Operation zugestimmt. Der Arzt entfernt auch den Blinddarm, weil er gerade Zeit hat.
  • Der Patient hat einer Untersuchung zugestimmt, die unter Narkose durchgeführt werden muss. Als er erwacht, hat bereits ein Eingriff stattgefunden.
In solchen Fällen kann eine strafbare Körperverletzung vorliegen. Folge ist ggf. nicht nur die Strafbarkeit, sondern auch eine deliktische Haftung – also eine zivilrechtliche Haftung auf Schadenersatz aufgrund einer unerlaubten Handlung. Anders würde es z.B. sein, wenn der Arzt im Beispiel den Blinddarm mitentfernt, weil er bei der Magenoperation eine akute Blinddarmentzündung feststellt, so dass der zusätzliche Eingriff lebensrettend ist. Hier kann von einer mutmaßlichen Einwilligung des Patienten ausgegangen werden. Sie brauchen einen erfahrenen Rechtsanwalt an Ihrem Wohnort für Ihre Frage zur Arzthaftung oder für Ihr medizinrechtliches Problem? Beim anwalt-suchservice.de finden Sie Anwälte, die das Medizinrecht und das Arzthaftungsrecht zu ihrem Arbeitsschwerpunkt gemacht haben. Hier erhalten Sie Rat und Unterstützung – unabhängig davon, ob es sich um eine Rechtsberatung oder um die Vertretung vor Gericht handelt.

Weiterführende Informationen zu Arzthaftung

Anwalt Medizinrecht 29.03.2016
Das Medizinrecht wird angewendet bei der Berufsausübung von Ärzten und Zahnärzten. Für Heilpraktiker gilt vor allem das Heilpraktikergesetz, für Hebammen das Hebammengesetz. Über das Recht der Heilberufe unterfallen auch diese Rechtsbereiche grundsätzlich dem Medizinrecht. mehr ...

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Anwalt Gebührenrecht der Ärzte
Der Beruf des Arztes zählt zu den sogenannten freien Berufen. Approbierten Ärzten ist es - wie auch Angehörigen ander der freien Berufe nicht gestattet, selbst kalkulierte Honorare zu verlangen. Das Gebührenrecht der Ärzte regelt aus diesem Grund verbindlich, welche Honorare Ärzte verlangen dürfen. mehr ...

Anwalt Arztfehler 10.05.2016
Auch ein Arzt kann einen Fehler machen. Patienten haben bei Arztfehlern Ansprüche gegen den Verantwortlichen, etwa auf Schadenersatz und Schmerzensgeld. Schwierigkeiten bereitet jedoch außer der Frage, ob überhaupt ein Fehler vorliegt, auch die Beweisführung. Oft hilft nur noch ein Sachverständigengutachten. mehr ...

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Je nach Behandlung kann ein Behandlungsfehler bzw. ärztlicher Kunstfehler für den Patienten schwerwiegende Folgen haben. Das Arztrecht setzt sich unter anderem mit diesen Sachverhalten auseinander. Aber auch mit dem Berufsrecht der Ärzte beschäftigt sich das Arztrecht. mehr ...

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Anwalt medizinischer Sachverständiger
In vielen gerichtlichen Verfahren – aber auch außerhalb von Gerichtsverfahren – kommt es darauf an, dass eine Fachperson einen Sachverhalt beurteilt. Geht es um medizinische Fragen werden Gutachten von einem medizinischen Sachverständigen bzw. einem medizinischen Gutachter erstellt. mehr ...

Anwalt Kunstfehler
Der Ausdruck „Kunstfehler“ wird umgangssprachlich für einen ärztlichen Behandlungsfehler benutzt. Gemeint ist damit grundsätzlich eine falsch durchgeführte, unzureichende oder für die jeweilige Diagnose unpassende medizinische Behandlung, bei der dem Patienten ein Schaden zugefügt wird. Betroffen ist hier der Rechtsbereich des Medizinrechts bzw. mehr ...

Anwalt Patientenrecht
Als Patient ist man hin und wieder nicht nur mit seiner Krankheit konfrontiert, sondern muss sich auch noch mit rechtlichen Dingen auseinandersetzen. Dabei gilt: Patienten haben Rechte - gegenüber Ärzten und Krankenkassen. Diese Rechte werden als Patientenrecht bzw. Patientenrechte bezeichnet. mehr ...

Anwalt Patientenverfügung
Mit diesem Schriftstück legt ein Mensch verbindlich fest, was mit ihm in medizinischer Hinsicht passieren soll, wenn er krankheits- oder unfallbedingt nicht mehr selbst über sein Schicksal entscheiden kann. Sie wird – irreführend – auch als „Patiententestament“ bezeichnet. Eine Patientenverfügung hat nichts mit dem Erbrecht zu tun – sie enthält keine Regelungen über den Nachlass. mehr ...

Anwalt Arzthaftungsrecht 06.07.2016
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Anwalt Gebühren Zahnärzte
Zahnärzte sind - wie andere Ärzte auch - freiberuflich tätig. Aus diesem Grund gelten auch für Zahnärzte berufsrechtliche Regelungen (Berufsrecht der Zahnärzte), die u. a. regeln, unter welchen Voraussetzungen und Bedingungen Zahnärzte Gebühren für ihre Leistungen verlangen können. mehr ...

Anwalt Schmerzensgeld Behandlungsfehler
Ist man krank und muss sich in ärztliche Behandlung begeben ist das oft schlimm genug. Noch schlimmer ist es, wenn eine (falsche) Behandlung weiteren Schaden anrichtet. In manchen Fällen kann es dann dazu kommen, dass ein Patient nach der Behandlung Anspruch auf Schmerzensgeld hat. mehr ...

Anwalt Ärztepfusch
Unter Ärztepfusch versteht man umgangssprachlich ärztliche Kunstfehler im Rahmen einer Behandlung, aber auch organisatorische Mängel in einer Praxis oder einem Krankenhaus oder die mangelhafte Aufklärung des Patienten. Derartige Arztfehler können zu einer Haftung des Arztes führen. Das Medizinrecht kennt viele mögliche Haftungsgrundlagen. mehr ...

Anwalt Haftpflichtrecht
Das Haftpflichtrecht beschäftigt sich mit Schadensersatzansprüchen, die sich aus Gesetz oder aus Vertrag ergeben können. Zum Haftpflichtrecht zählt z. B. das Recht um die Anwaltshaftpflicht, die Arzthaftpflicht, die Bau- und Architektenhaftpflicht, aber auch die Tierhalterhaftpflicht und Umwelthaftpflicht. mehr ...

Anwalt Haftungsrecht
Unter Haftung versteht man die Übernahme eines Schadens, den eine Person verursacht hat oder für den sie zumindest rechtlich verantwortlich zu machen ist. Wann eine Person haftbar ist, richtet sich nach dem Haftungsrecht bzw. Regressrecht. mehr ...

Anwalt Produkthaftungsrecht
Das Produkthaftungsrecht mit eigener Rechtsgrundlage im Produkthaftungsgesetz existiert in seiner heutigen Form seit 1990, ist im Vergleich zu den allgemeinen zivilrechtlichen Haftungsvorschriften also relativ jung. Es verleiht spezielle Ansprüche im Falle des Erwerbs mangelhafter Produkte. mehr ...

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Patienten sind gegenüber Ärzten und Krankenhäusern nicht rechtlos. Im Falle von Behandlungsfehlern kann Schadensersatz und Schmerzensgeld verlangt werden. Oft werden aber Patienten von einem Arzt an den nächsten weitergereicht. Wer haftet nun, wenn...

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2010-02-04, Autor Isis G. Wendt (4255 mal gelesen)
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http://www.kanzleiwendt.de Die ärztliche Aufklärung Warum eigentlich? Jeder Eingriff in die körperliche Integrität bedarf der Einwilligung des Betroffenen, auch eine Rasur und erst recht die künstliche Ernährung mit einer Magensonde. Die ...

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Um die ärztliche Schweigepflicht wird bereits seit der Germanwings-Katastrophe eine rege Diskussion geführt. Nun erhält diese durch den Münchner Amoklauf und terroristische Anschläge von Einzeltätern neue Nahrung. Welche Regelungen gibt es zur...

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Der Arzt verpflichtet, das Krankheitsbild sorgfältig abzuklären, indem er den Patienten ausreichend untersucht und die gebotenen Befunde erhebt. Unterlässt er dies, haftet er wegen unterlassener Befunderhebung. ...

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2012-09-18, Oberlandesgerichts Koblenz Az.: 5 U 1510/11 (41 mal gelesen)
Rubrik: Medizinrecht

Trotz einer fehlerhaften medizinischen Behandlung kann die Haftung des Arztes ausgeschlossen sein, wenn der Patient im Anschluss die dringend empfohlene fachgerechte Behandlung durch einen anderen Arzt verweigert. Wäre der gesundheitliche Schaden...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (1 Bewertungen)
Autor: RA Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, FA Urheber- und Medienrecht, FA Handels- und Gesellschaftsrecht, LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2015
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Das geschäftsmäßige Erheben, Speichern, Verändern oder Nutzen von personenbezogenen Daten von Ärzten im Rahmen eines Arztsuche- und Arztbewertungsportals ist grundsätzlich zulässig. Bewertungen des Arztes in einem solchen Portal stellen einen...

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Viele Menschen sind mit ihrem Aussehen nicht zufrieden oder empfinden gar dadurch psychische Belastungen. Oft wird die Lösung in einer Schönheitsoperation gesucht. Nicht immer endet diese jedoch so, wie sich der Patient es vorstellt....

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