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Illegale Drogen zählen inzwischen für viele Jugendliche fast wie selbstverständlich zum Alltag. Drogendelikte werden aber in Deutschland hart bekämpft. Die zentrale rechtliche Grundlage im Kampf gegen Drogen ist dabei das Betäubungsmittelgesetz (BTMG).

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Rechtsinfols zum Betäubungsmittelgesetz

Was ist das Betäubungsmittelgesetz?

Das Betäubungsmittelgesetz ist das Gesetz, das den Umgang mit Betäubungsmitteln in der Bundesrepublik Deutschland regelt. Es ist der Nachfolger zum Opiumgesetz. Im Betäubungsmittelgesetz findet man Vorschriften zu den Fragen, welche Betäubungsmittel erlaubt sind, welche Drogen und Medikamente verboten sind und wie Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz sanktioniert werden. Wie das Betäubungsmittelgesetz umzusetzen ist, regeln mehrere Verordnungen. Hierzu gehören die Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV), die Betäubungsmittel-Außenhandelsverordnung (BtMAV), die Betäubungsmittel-Binnenhandelsverordnung (BtMBinV) und die Betäubungsmittel-Kostenverordnung (BtMKostV).

Betäubungsmittel nach dem Betäubungsmittelgesetz

Der Betäubungsmittelbgriff im Betäubungsmittelgesetz ist kein Synonym für Drogen. Denn es gibt auch Drogen, die nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fallen. Zu diesen legalen Drogen und Suchtmitteln zählen z. B. Alkohol, Nikotin, Koffein oder Pflanzen wie der Stechapfel oder die Engelstrompete. Im Einzelnen hat das Betäubungsmittelgesetz drei Anlagen, die exakt regeln welche Substanzen zu den Betäubungsmitteln nach dem Betäubungsmittelgesetz zählen und welche Wirkstoffe nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fallen.

Verfassungsrechtliche Überprüfung des Betäubungsmittelgesetzes

Das Betäubungsmittelgesetz wurde vor dem Bundesverfassungsgericht überprüft. Die Verfassungsbeschwerde gegen das Betäubungsmittelgesetz blieb aber ohne Erfolg, denn das Bundesverfassungsgericht stellte in der berühmten Cannabis-Entscheidung klar, dass man aus dem Grundgesetz (GG) kein "Recht auf Rausch" ableiten kann.

Verstoß gegen das BTMG

Wenn man gegen das Betäubungsmittelgesetz verstößt, macht man sich in der Regel strafbar. Ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz kann deshalb ein Ermittlungsverfahren nach sich ziehen und mit Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden. Strafbar kann nach dem Betäubungsmittelgesetz dabei sowohl der Konsum als auch der Besitz von Drogen sein.

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