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Das Erschließungsrecht bezieht sich auf alle Vorgänge im Zusammenhang mit der Erschließung eines Grundstückes, also die Anbindung an Verkehrs- und Versorgungseinrichtungen wie beispielsweise an Straßen (verkehrsmäßige Erschließung), Grünanlagen, Versorgungseinrichtungen oder Abwasseranlagen (technische Erschließung).

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Erschließungsrecht - nutzen Sie das Wissen eines Fachmanns

Grundlagen der Erschließung

Die Erschließung ist zwingende Voraussetzung für die bauliche Nutzung eines Grundstücks. Einen Anspruch auf Erschließung gibt es aber nicht per se. Weil aber in Sonderkonstellationen im Erschließungsrecht doch immer wieder Ansprüche auf Erschließung möglich sind, kann im Erschließungsrecht rechtlicher Rat sehr wertvoll sein. Die Vorschriften rund um die Erschließung finden sich auf Bundesebene im Baugesetzbuch (BauGB), sonst im Recht der jeweils betroffenen Kommune. Im BauGB findet sich der Grundsatz, dass der Bürger keinen Anspruch auf Erschließung eines Grundstücks gegen die Gemeinde hat. Etwas anderes gilt aber, wenn die Gemeinde ein Angebot eines Dritten zur Erschließung ablehnt. Dann muss sie selbst tätig werden und für eine Anbindung des Grundstücks sorgen. Ein Anspruch auf Erschließung durch die Gemeinde kommt ebenfalls in Betracht, wenn trotz fehlender Erschließung eine Baugenehmigung erteilt wurde. Unter bestimmten Voraussetzungen gibt es noch weitere Konstellationen, in denen der Bürger ausnahmsweise einen Anspruch auf Erschließung hat. Um festzustellen, wann die Ausnahmen einschlägig sind, sind Fachkenntnisse im Baurecht und Erschließungsrecht unerlässlich.

Kommunales Erschließungsrecht: Der Erschließungsbeitrag

Wesentliche Regelungen des Erschließungsrechts finden sich im Kommunalrecht in Gemeindesatzungen. Für die Erschließung eines Grundstücks fällt z. B. eine Kommunalabgabe an (sog. Erschließungsbeitrag). Der Grundstückseigentümer muss den Erschließungsbeitrag an die Gemeinde entrichten. Die Höhe des Beitrags kann nach unterschiedlichen Faktoren bemessen werden, zum Beispiel Art und Maß der baulichen Nutzung, Grundstücksfläche oder Grundstücksbreite (im Verhältnis zu den erschlossenen Verkehrswegen und Anlagen). Wonach sich die Höhe des Erschließungsbeitrages in einer Gemeinde richtet, wird jeweils in einer Gemeindesatzung festgelegt. Gibt es mehrere Grundstücke, die erschlossen werden sollen, wird der Erschließungsbeitrag auf alle diese Grundstücke umgelegt. Der Erschließungsbeitrag wird immer durch Bescheid festgesetzt. Gegen diesen Bescheid des Erschließungsrechts kann man sich in der Regel mit Widerspruch und Klage wehren. Die Verpflichtung zur Zahlung des Betrages entfällt dadurch aber nicht. Es gibt nur die Chance, zum späteren Zeitpunkt eine Rückzahlung zu erhalten.

Besonderer Tipp

Beim Erwerb eines Grundstücks sollten Käufer die Erschließungskosten immer im Auge behalten. Aber auch wenn beispielsweise ein Gehweg im Auge des Bürgers längst fertig ist, können mit letzten Bauarbeiten - auch Jahre später! - noch Beitragspflichten in Bezug auf den Erschließungsbeitrag entstehen. Sie haben einen Bescheid erhalten, in dem der Erschließungsbeitrag festgesetzt wurde? Sie möchte die Höhe des Beitrages überprüfen lassen oder dessen Anteil an den Grundstückskosten ermitteln? Nehmen Sie jetzt Kontakt zu einem erfahrenen Rechtsanwalt für Erschließungsrecht auf und finden Sie ihn über den Anwalt-Suchservice.
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