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Das IT-Vertragsrecht ist Bestandteil des IT-Rechts und beinhaltet unter anderem die Erstellung, Auslegung und Anwendung von Verträgen im IT-Bereich. Hauptsächlich befasst sich das IT-Vertragsrecht mit dem rechtlichen Schutz und der Regelung der Nutzung von Hardware und Software. Auch Teil des IT-Vertragsrechts sind Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Informationstechnologie. Es gelten grundsätzlich keine speziellen Vorschriften, sondern das IT-Vertragsrecht greift auf die allgemeinen Regeln des (Vertrags-) Rechts zurück.

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Was ist das IT-Vertragsrecht?

Das IT-Vertragsrecht ist Bestandteil des IT-Rechts und beinhaltet unter anderem die Erstellung, Auslegung und Anwendung von Verträgen im IT-Bereich. Hauptsächlich befasst sich das IT-Vertragsrecht mit dem rechtlichen Schutz und der Regelung der Nutzung von Hardware und Software. Auch Teil des IT-Vertragsrechts sind Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Informationstechnologie. Es gelten grundsätzlich keine speziellen Vorschriften, sondern das IT-Vertragsrecht greift auf die allgemeinen Regeln des (Vertrags-) Rechts zurück. Dabei stellt die technische Komplexität der Vertragsinhalte, die juristisch korrekt erfasst und umgesetzt werden müssen, eine große Herausforderung dar.

Softwareverträge

Auch Softwareverträge zählen zum IT-Vertragsrecht und befassen sich beispielsweise mit der Erstellung von Software, die für den Kunden äußerst individuell programmiert und erarbeitet wird (Individualsoftware). Es geht aber auch um den Verkauf bzw. die Vermietung oder das Leasing und den Vertreib von Standardsoftware. Sogenanntes Customizing kann ebenfalls ein Teil des Softwarevertrags sein. Customizing ist die Anpassung von Standardsoftware für einen individuellen Bedarf. Große Bedeutung erlangen hier vor allem der Softwareüberlassungsvertrag, der Softwareerstellungsvertrag, der Vertrag über Softwarevermietung und Softwareleasing, der Softwarewartungsvertrag sowie der Softwarepflegevertrag.

Hardwareverträge

Die Herstellung, der Verkauf und/oder Kauf oder die Anmietung bzw. das Leasing von Hardware kann mit Verträgen des IT-Vertragsrecht geregelt werden. Häufig werden unterschiedliche Vertragstypen verbunden, insbesondere wenn neben Kauf oder Anmietung auch Dienstleistungen Teils des Vertrages sind.
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Rechtstipps zum Thema IT-Vertragsrecht

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2016
Rubrik: IT-Recht

Ein normal entwickeltes zwölfjähriges Kind besitzt die notwenige Einsichtsfähigkeit zu erkennen, dass in der Nutzung von Internettauschbörsen ein rechtswidriges Verhalten liegt. Dies gilt insb. dann, wenn es von seinen Eltern über die Gefahren einer solchen Tauschbörsennutzung belehrt worden ist.

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2016
Rubrik: IT-Recht

Die Einbindung der Widerrufsbelehrung in die AGB eines Onlineshops reicht nicht aus, um den Verbraucher ausreichend zu informieren, wenn der diesbezügliche Link lediglich mit „AGB” bezeichnet ist und sich kein gesonderter Hinweis auf das Widerrufsrecht findet.

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2016
Rubrik: IT-Recht

Die Ausübung des Widerrufsrechts im Fernabsatzhandel ist nicht an das Vorliegen bestimmter Gründe gebunden. Es ist dem freien Willen des Verbrauchers überlassen, warum er von diesem Recht Gebrauch macht. Die Grenze der Rechtsausübung liegt in einem rechtsmissbräuchlichen Verhalten, das jedoch nicht gegeben ist, wenn der Verbraucher Druck auf den Unternehmer ausübt, um Rechte aus einer ausgelobten Tiefreisgarantie geltend zu machen.

Autor: RA, FA IT-Recht, FA Urheber- und Medienrecht Dr. Christian Wolff, Brock Müller Ziegenbein, Kiel
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2016
Rubrik: IT-Recht

Für das Verfassen von Artikeln für ein Onlinemagazin können Pauschalvergütungen vereinbart werden, solange diese den Anforderungen an die angemessene Vergütung i.S.v. § 32 Abs. 1 UrhG entsprechen.

2016-09-20, Autor Joachim Cäsar-Preller (109 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Ein kleiner Schritt für den Europäischen Gerichtshof, ein großer Schritt für die Gemeinde der Internet-User speziell in Deutschland: Der EuGH hat der so genannten Mitstörerhaftung für gewerbliche Hotspot-Anbieter eine Abfuhr erteilt. ...

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