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Das Medizinrecht wird angewendet bei der Berufsausübung von Ärzten und Zahnärzten. Für Heilpraktiker gilt vor allem das Heilpraktikergesetz, für Hebammen das Hebammengesetz. Über das Recht der Heilberufe unterfallen auch diese Rechtsbereiche grundsätzlich dem Medizinrecht.

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Informationen zum Medizinrecht

Das Medizinrecht wird angewendet bei der Berufsausübung von Ärzten und Zahnärzten. Für Heilpraktiker gilt vor allem das Heilpraktikergesetz, für Hebammen das Hebammengesetz. Über das Recht der Heilberufe unterfallen auch diese Rechtsbereiche grundsätzlich dem Medizinrecht. Auch zum Medizinrecht gehören Rechtsfragen in Bezug auf die Patientenverfügung, die Vorsorgevollmacht oder die Betreuungsvollmacht. Rechtsanwälte mit entsprechenden theoretischen Kenntnissen und praktischer Erfahrung können den Titel Fachanwalt für Medizinrecht führen

Arztrecht, Arzthaftung

Inhaltlich befasst sich das Arztrecht, auch Teil des Medizinrechts, zum einen mit Fragen des ärztlichen Berufsrechts als auch mit dem Behandlungsvertrag. Außerdem regelt es die ärztliche Hilfspflicht und die Aufklärungspflichten des Arztes dem Patienten gegenüber. Vom Arztrecht umfasst sind auch die rechtlich relevanten Fragen hinsichtlich der Transplantation, der Intensivmedizin, sowie betreffend die ärztliche Schweigepflicht, die sogenannte Arzthaftung und Fragen der Palliativmedizin und Sterbehilfe (aktive Sterbehilfe, passive Sterbehilfe, indirekte Sterbehilfe).

Honorare, Zulassung, Berufsrecht und Praxis

Auch die Vergütung von Ärzten und Zahnärzten wird durch das Medizinrecht geregelt. In entsprechenden Gebührenordnungen (GOÄ und GOZ) sind die Gebühren von Ärzten und die Gebühren von Zahnärzten festgesetzt. Gibt es Streit über die Gebühren von Ärzten oder die Gebühren von Zahnärzten, wird häufig mit einem Honorargutachten Stellung zur Anwendung von GOÄ oder GOZ bezogen. Häufigster Auslöser, der ein Honorargutachten erfordert und meist Streitpunkt sind unterschiedliche Meinungen zur fachlichen Qualität und der Einordnung der zu honorierenden Leistung in die Gebührentatbestände. Berührungspunkte hat das Medizinrecht außerdem mit dem Sozialversicherungsrecht, häufig mit dem Sozialrecht des SGB V. Es beschäftigt sich mit unter anderem mit Fragen der Kassenzulassung und der Entscheidung, ob ein Arzt neben privat versicherten Patienten auch Kassenpatienten behandeln kann bzw. wie er die Leistungen von den Krankenkassen ersetzt bekommt. Das allgemeine Berufsrecht für Ärzte und Zahnärzte findet seine gesetzliche Grundlage in den ärztlichen und zahnärztlichen Berufsordnungen der Landesärztekammer bzw. der Landeszahnärztekammer. Dort finden sich auch Regelungen zur Anforderungen an eine Approbation.

Berufsausübung und Berufspraxis

Wenig Beachtung und trotzdem nicht unwichtig ist, dass das Medizinrecht im weiteren Sinne auch das Arztwerberecht oder Probleme im Zusammenhand mit einem Praxisverkauf regelt. Das Medizinrecht umfasst also ebenfalls gesellschaftsrechtliche Thematiken oder Fragen bei der Gründung einer Praxisgemeinschaft oder Gemeinschaftspraxis unter Ärzten. Zum Medizinrecht zählen auch die Vorschriften, (Verordnungen und Gesetze), die die Ausübung des Arztberufs regeln. Zu nennen sind hier beispielsweise die Röntgenverordnung, die Strahlenschutzverordnung oder das Infektionsschutzgesetz.

Weitere Bereiche des Medizinrechts

Ein weiter Begriff des Medizinrechts umfasst die zivilrechtlichen und strafrechtlichen Fragen der Arzthaftung, das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung (Vertragsarzt- und Vertragszahnarztrecht einschließlich vertragszahnärztliches Vergütungsrecht) und das Krankenhausrecht. Außerdem zählen zum Medizinrecht Fragen des Vertrags- und Gesellschaftsrechts für Angehörige der Heilberufe, Grundlagen der Pflegeversicherung, des Medizinproduktrechts und Grundzüge des Arzneimittelrechts und Apothekenrechts (Pharmarecht). Bedeutsamstes Regelungswerk des Pharmarechts ist unter anderen das Heilmittelwerbegesetz.

Weiterführende Informationen zu Medizinrecht

Apothekenrecht
Das Apothekenrecht ist ein Teil des Medizinrechts. Gesetzliches Regelungswerk ist das Apothekengesetz. Die gesetzlichen Regelungen des Apothekenrechts beinhalten die rechtlichen Grundlagen des Betriebs von Apotheken und sollen die Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten ordnen und sicherstellen. mehr ...

Arzneimittelrecht
Das Arzneimittelrecht befasst sich mit der Herstellung von Arzneimitteln sowie der klinischen Prüfung und Abgabe der Arzneimittel. Grundsätzlich ist das Arzneimittelrecht dem Verwaltungsrecht zuzuordnen. Trotzdem beinhaltet es Regelungen des Nebenstrafrechts. mehr ...

Arzthaftungsrecht
Das Arzthaftungsrecht ist ein bedeutsamer Bestandteil des Medizinrechts. Alle Fragen der rechtlichen Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten sind Teil des Arzthaftungsrechts. Es beinhaltet Regelungen zur Verantwortlichkeit in Bezug auf die Verletzung von Pflichten, die sich für einen Arzt bei der Behandlung eines Patienten aus dem Behandlungsvertrag oder dem Gesetz ergeben. (vom 2016-07-06)  mehr ...

Arztrecht
Je nach Behandlung kann ein Behandlungsfehler bzw. ärztlicher Kunstfehler für den Patienten schwerwiegende Folgen haben. Das Arztrecht setzt sich unter anderem mit diesen Sachverhalten auseinander. Aber auch mit dem Berufsrecht der Ärzte beschäftigt sich das Arztrecht. mehr ...

Gesundheitsrecht
Es ist die Aufgabe der Gesellschaft sicherzustellen, dass "Gesundheit" als Menschenrecht verwirklicht wird. Den Rahmen dafür schafft in Deutschland das Gesundheitsrecht, das alle Normen umfasst, die sich mit Gesundheit und dem Gesundheitswesen befassen. (vom 2015-08-14)  mehr ...

Hebammengesetz
Zahlreiche Berufe unterliegen einem strengen Berufsrecht. Zu diesen Berufen zählen z.B. der Arztberuf, die Tätigkeit als Rechtsanwalt, der Ingenieursberuf oder der Beruf der Hebamme. Das Hebammengesetz regelt einige rechtliche Grundlagen für den Hebammenberuf. (vom 2015-08-14)  mehr ...

Heilpraktikergesetz
Es ist die wichtigste Regelung für den Heilpraktikerberuf und enthält neben dem Schutz der Berufsbezeichnung auch Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten: Das Heilpraktikergesetz. (vom 2015-08-14)  mehr ...

Krankenhausrecht
Die rechtliche Beurteilung und Regelung von allen Vorgängen, die mit der Eröffnung und dem Betrieb eines Krankenhauses in Zusammenhang stehen, werden vom Krankenhausrecht umfasst. Das Krankenhausrecht ist vor allem dem Medizinrecht zuzuordnen. Rechtliche Problematiken rund um das Krankenhaus werden am besten von einem Fachanwalt für Medizinrecht betreut. mehr ...

Patientenverfügung
Mit diesem Schriftstück legt ein Mensch verbindlich fest, was mit ihm in medizinischer Hinsicht passieren soll, wenn er krankheits- oder unfallbedingt nicht mehr selbst über sein Schicksal entscheiden kann. Sie wird – irreführend – auch als „Patiententestament“ bezeichnet. Eine Patientenverfügung hat nichts mit dem Erbrecht zu tun – sie enthält keine Regelungen über den Nachlass. mehr ...

ärztliches Gutachten
Ärztliche Gutachten kommen in verschiedenen Bereichen zur Anwendung. Sie werden vor Gericht als Beweismittel verwendet, können über einen Fahrerlaubnisentzug entscheiden oder zu einer Einweisung in die Psychiatrie führen. Auch bei Rechtsstreitigkeiten zwischen Ärzten und Patienten über Behandlungsfehler geht es nicht ohne Gutachten. Das ärztliche Gutachten ist daher ein sehr wichtiges Instrument des Medizinrechts. mehr ...

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Das Interview gibt einen Überblick über die anwaltliche Praxis eine Fachanwaltes für Medizinrecht Medizinrecht RA Martin Jensch, Fachanwalt für Medizinrecht im Interview Beschäftigen Sie sich als Fachanwalt für Medizinrecht hauptsächlich mit ...

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Der medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) teilte am Mittwoch, den 20.05.2015 mit, dass im vergangenen Jahr 155 Patienten an den Folgen eines ärztlichen Behandlungsfehlers starben und darüber hinaus über 1200 Patienten einen Dauerschaden ...

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Die Zeit des Allrounders ist zu Ende gegangen. Aus der Zahl von 20 Fachanwaltschaften kann der Mandant inzwischen den Spezialisten für genau sein Rechtsproblem aussuchen. Ein Rechtstipp von Anton Bernhard Hilbert, Waldshut-Tiengen - ...

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Urteil des Landgericht Bonn vom 08.02.2010 AZ 9 O 325/08 Kommt es bei einer Haarentfernung durch eine Laserbehandlung zu schmerzhaften und nicht unerheblichen Verbrennungen, ist davon auszugehen, dass die Behandlung nicht ordnungsgemäß erfolgte. In ...

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