Recht der jungen Bundesländer Anwalt | Rechtsanwälte finden

Suchen Sie hier mit

einer PLZ, z.B.: 10117, 1224,..
oder
einem Ort, z.B.: Berlin, Hamburg...

Die jungen bzw. „neuen“ Bundesländer sind Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Sie wurden aufgrund des Ländereinführungsgesetzes gebildet.

Informationen zum Recht der jungen Bundesländer:

Die jungen bzw. „neuen“ Bundesländer sind Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Sie wurden aufgrund des Ländereinführungsgesetzes gebildet. Durch ihre Entstehung unterfallen die jungen Bundesländer den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Das Recht der alten Bundesländer wurde dabei zum großen Teil übernommen. Alle bundesrechtlichen Regelungen wie beispielsweise das Zivilrecht und das Strafrecht gelten in den neuen Bundesländern unmittelbar.

Verwaltungsrecht der jungen Bundesländer

Durch die Neubildung der Bundesländer musste die Verwaltung und Behörden komplett umstrukturiert werden. Aufgrund des Einigungsvertrags konnten die alten Bundesländer und der Bund für eine gewisse Zeit Aufgaben der damals noch „neuen“ Bundesländer wahrnehmen und ausführen. Mittels sog. Verwaltungshilfeverträge unterstützten die westdeutschen Bundesländer den Aufbau der Verwaltung. Das Landesverwaltungsrecht der jungen Bundesländer (beispielsweise Baurecht, Polizeirecht etc.) wurde häufig aus den alten Bundesländern übernommen oder ist ähnlich aufgebaut wie das der alten Bundesländer. Es existieren auch in den jungen Bundesländern unter anderem Landesverfassungen und verwaltungsrechtliche Vorschriften.

Rechtsquellen

Neben ähnlichen und teilweise gleichen gesetzlichen Vorschriften gibt es auch Gesetze, die alleine für die Gebiete der jungen Bundesländer gültig sind. Dazu zählen unteranderem das Vermögensgesetz oder das Sachenrechtbereinigungsgesetz. Sie sollen vor allem die Rückgabe rechtswidrig erlangter Vermögenswerte ermöglichen.

Weiterführende Informationen zu Recht der jungen Bundesländer

Entschädigungsrecht
Das Entschädigungsrecht umfasst die gesetzlich geregelten Vorschriften, die Bürgern einen Entschädigungsanspruch zusprechen, wenn er durch Maßnahmen der öffentlichen Hand einen Nachteil erlitten hat. mehr ...

Lastenausgleichsrecht
Personen, die durch den 2. Weltkrieg oder dessen Folgen Vermögensschäden oder sonstige schwerwiegende Nachteile erlitten haben, können unter Umständen Anspruch auf Entschädigung nach dem Lastenausgleichsrecht haben. mehr ...

Recht der ehemaligen DDR
Rechtsverhältnisse, die vor dem 3. Oktober 1989 zustande kamen, sollten nach dem Mauerfall nicht sofort unwirksam werden, sondern eine Zeit weiter fortwirken. Unter welchen Voraussetzungen die Fortwirkungen eintritt und für wie lange, ist im Recht der ehemaligen DDR geregelt. mehr ...

Sachenrechtsbereinigungsgesetz
Während des Wiedervereinigungsprozesses mussten zahlreiche rechtliche Vorgaben angepasst werden. Das galt auch für die Rechtsverhältnisse über die bauliche Nutzung von Grundstücken im Beitrittsgebiet der ehemaligen DDR. Aus diesem Grund wurde das Sachenrechtsbereinigungsgesetz (SachenRBerG) erlassen. mehr ...

Schuldrechtsänderungsgesetz
Auch das Schuldrecht der ehemaligen DDR musste im Zuge der Wiedervereinigung an die rechtlichen Gegebenheiten der Bundesrepublik Deutschland angepasst werden. Schuldrechtliche Rechtsverhältnisse im Hinblick auf die Nutzung von Grundstücken und der darauf errichteten Gebäude wurden mit dem Schuldrechtsänderungsgesetz angepasst. mehr ...

Vermögensgesetz
Mit Hilfe von Enteignungen wurde in der ehemaligen DDR oftmals Privateigentum in Volkseigentum überführt, teils waren davon auch Vermögenswerte von Bürgern der BRD betroffen. Um Betroffenen nach dem Mauerfall den Rückerhalt des Eigentums oder eine Entschädigung zu ermöglichen, wurde das Vermögensgesetz (VermG) erlassen. mehr ...

case3

Kartenansicht der Teilnehmer

Rechtstipps zum Thema Recht der jungen Bundesländer

2014-07-07, VG Berlin Az. VG 4 K 389.12 (397 mal gelesen)
Rubrik: Recht der jungen Bundesländer

Die Bundesrepublik Deutschland muss den Erben der früheren jüdischen Eigentümer der Kaufhauskette Schocken AG insgesamt etwa 30 Millionen Euro an Entschädigung für die Entziehung des Unternehmens zahlen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (7 Bewertungen)
2014-03-21, BGH Az. III ZR 352/13 (485 mal gelesen)
Rubrik: Recht der jungen Bundesländer

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die nach den einschlägigen straßenrechtlichen Vorschriften (hier: Straßengesetz des Landes Thüringen) verkehrssicherungspflichtige Körperschaft (hier: Gemeinde) bei gesunden Straßenbäumen auch dann keine ...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (2 Bewertungen)
weitere Rechtstipps in der Rubrik Recht der jungen Bundesländer weitere Rechtstipps weitere Rechtstipps in der Rubrik Recht der jungen Bundesländer