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Eine Rücktrittsklausel kann helfen, einen Vertrag nach Unterzeichnung loszuwerden – auch wenn es oft schwierig ist, sich von einem Vertrag zu lösen, wenn er einmal abgeschlossen wurde.

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Rechtsinfols zur Rücktrittsklausel

Was ist eine Rücktrittsklausel?

Die Rücktrittsklausel ist eine Vereinbarung in einem Vertrag (z.B. Kaufvertrag, Mietvertrag) , nach der entweder eine Partei oder beide Parteien bei bestimmten Voraussetzungen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt sind. Die Rücktrittsklausel räumt einer oder allen Vertragsparteien ein zusätzliches Rücktrittsrecht neben dem gesetzlichen Rücktrittsrecht ein.

Wann ist eine Rücktrittsklausel erforderlich?

Das deutsche Vertragsrecht geht grundsätzlich davon aus, dass Verträge einzuhalten sind (pacta sunt servanda). Deshalb gibt es nur selten ein gesetzliches Rücktrittsrecht (z. B. im Rahmen der Gewährleistung, wenn die Ware beim Kaufvertrag einen Sachmangel aufweist). Weil im deutschen Recht aber auch der Grundsatz der Vertragsfreiheit gilt, können Vertragsparteien mit der Rücktrittsklausel Möglichkeiten für den Rücktritt vom Vertrag vereinbaren. Die Rücktrittsklausel ist also immer sinnvoll, wenn zusätzlich zu gesetzlichen Rücktrittsrechten noch weitere gelten sollen. Beim Grundstückskaufvertrag wird z. B. oft mit einer Rücktrittsklausel vereinbart, dass der Käufer vom Vertrag zurücktreten darf, wenn die Bauaufsicht eine Baugenehmigung nicht erteilt. In anderen Fällen wird mit der Rücktrittsklausel sogar ein grundloses Rücktrittsrecht vereinbart. Mit dieser Rücktrittsklausel kann man dann innerhalb einer bestimmten Frist ohne Grund vom Vertrag zurücktreten.

Folgen der Rücktrittsklausel

Die Rücktrittsklausel berechtigt eine Seite zum Rücktritt vom Vertrag und führt zur Rückabwicklung des Vertrages. Die Rücktrittsklausel führt deshalb dazu, dass die Vertragsparteien nicht mehr an den abgeschlossenen Vertrag gebunden sind und bereits erbrachte Leistungen (z. B. Zahlung des Kaufpreises) nach Vorgabe der Rücktrittsklausel rückabgewickelt werden müssen.

Rat vom Anwalt für Vertragsrecht

Aber Achtung: Die Rücktrittsklausel führt nur zur Rückabwicklung des Vertrages, wenn sie wirksam vereinbart wurde. Welche Anforderungen eine Rücktrittsklausel erfüllen muss, um wirksam zu sein, hängt davon ab, ob es sich um eine Individualvereinbarung oder AGB handelt. Gerade bei AGB ändert sich die Rechtsprechung zur Wirksamkeit einer Rücktrittsklausel ständig. Suchen Sie sich deshalb bei Fragen rund um die Rücktrittsklausel einen Anwalt, der sich mit allen Tücken rund um den Rücktritt vom Vertrag auskennt. Mit dem Anwalt-Suchservice finden Sie leicht einen Rechtsanwalt für Vertragsrecht, der Sie bei der Gestaltung einer Rücktrittsklausel unterstützt oder Ansprüche aus einer Rücktrittsklausel für Sie geltend macht.
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