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Die Sozialhilfe ist ein Element zur Grundsicherung des minimalen Lebensunterhalts für Personen, die das sogenannte Existenzminimum nicht selbst erwirtschaften können und die keinen Anspruch auf andere Leistungen (beispielsweise ALG II) haben. Geregelt ist die Sozialhilfe im Sozialgesetzbuch Zwölf (SGB XII). Grundlage der Sozialhilfe ist das Sozialstaatsprinzip, das im Grundgesetz normiert ist. Anknüpfungspunkt ist der Umstand, dass betroffene Personen nicht (mehr) erwerbsfähig sind, beispielsweise aus Gründen des Alters oder wegen vollständiger Arbeitsunfähigkeit.

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Informationen zur Sozialhilfe

Was ist Sozialhilfe?

Die Sozialhilfe ist ein Element zur Grundsicherung des minimalen Lebensunterhalts für Personen, die das sogenannte Existenzminimum nicht selbst erwirtschaften können und die keinen Anspruch auf andere Leistungen (beispielsweise ALG II) haben. Geregelt ist die Sozialhilfe im Sozialgesetzbuch Zwölf (SGB XII). Grundlage der Sozialhilfe ist das Sozialstaatsprinzip, das im Grundgesetz normiert ist. Anknüpfungspunkt ist der Umstand, dass betroffene Personen nicht (mehr) erwerbsfähig sind, beispielsweise aus Gründen des Alters oder wegen vollständiger Arbeitsunfähigkeit. Personen, die erwerbsfähig sind, haben grundsätzlich einen Anspruch auf ALG II (sog. Hartz IV).

Varianten der Sozialhilfe

Die Sozialhilfe kann in unterschiedlichen Formen gewährt werden und richtet sich nach Art und Maß der Hilfebedürftigkeit. Es gibt unter anderem die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfen zur Gesundheit, Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, Hilfe zur Pflege und auch Hilfe in anderen Lebenslagen (z.B. Übernahme der Bestattungskosten etc.). Häufig werden die Hilfsmaßnahmen als Geldleistungen und Beratungsleistungen gewährt. Dazu können auch tatsächliche Hilfsangebote gewährt werden (beispielsweise in Heimen und Anstalten). Auch Deutsche, die im Ausland leben, können einen Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt haben. Personen, die den Anspruch geltend machen wollen, müssen erwerbsunfähig sein, sich in einer „außergewöhnlichen Notlage“ befinden und eine Rückkehr nach Deutschland darf nicht unmöglich sein.

Zuständige Behörden für die Sozialhilfe

Meist wird die Sozialhilfe als Hilfe zum Lebensunterhalt gewährt. Zuständig für die Hilfeleistungen sind die Landkreise und kreisfreien Städte. Deren Behörden sind nicht nur in organisatorischer Hinsicht für Leistungen der Sozialhilfe zuständig, ihre Zuständigkeit erstreckt sich auch auf die Finanzierung.Im Gegensatz zu anderen Leistungen des Staates benötigt die Sozialhilfe grundsätzlich keinen vorhergehenden Antrag. Wird dem Träger der Sozialhilfe bekannt, dass die Voraussetzungen für die Leistung der Sozialhilfe vorliegen, entsteht der Anspruch. Ausnahmen finden sich beispielsweise bei dem Anspruch auf Grundsicherung.

Was ist Sozialhilfe?

Die Sozialhilfe ist ein Element zur Grundsicherung des minimalen Lebensunterhalts für Personen, die das sogenannte Existenzminimum nicht selbst erwirtschaften können und die keinen Anspruch auf andere Leistungen (beispielsweise ALG II) haben. Geregelt ist die Sozialhilfe im Sozialgesetzbuch Zwölf (SGB XII). Grundlage der Sozialhilfe ist das Sozialstaatsprinzip, das im Grundgesetz normiert ist. Anknüpfungspunkt ist der Umstand, dass betroffene Personen nicht (mehr) erwerbsfähig sind, beispielsweise aus Gründen des Alters oder wegen vollständiger Arbeitsunfähigkeit. Personen, die erwerbsfähig sind, haben grundsätzlich einen Anspruch auf ALG II (sog. Hartz IV).

Varianten der Sozialhilfe

Die Sozialhilfe kann in unterschiedlichen Formen gewährt werden und richtet sich nach Art und Maß der Hilfebedürftigkeit. Es gibt unter anderem die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfen zur Gesundheit, Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, Hilfe zur Pflege und auch Hilfe in anderen Lebenslagen (z.B. Übernahme der Bestattungskosten etc.). Häufig werden die Hilfsmaßnahmen als Geldleistungen und Beratungsleistungen gewährt. Dazu können auch tatsächliche Hilfsangebote gewährt werden (beispielsweise in Heimen und Anstalten). Auch Deutsche, die im Ausland leben, können einen Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt haben. Personen, die den Anspruch geltend machen wollen, müssen erwerbsunfähig sein, sich in einer „außergewöhnlichen Notlage“ befinden und eine Rückkehr nach Deutschland darf nicht unmöglich sein.

Zuständige Behörden für die Sozialhilfe

Meist wird die Sozialhilfe als Hilfe zum Lebensunterhalt gewährt. Zuständig für die Hilfeleistungen sind die Landkreise und kreisfreien Städte. Deren Behörden sind nicht nur in organisatorischer Hinsicht für Leistungen der Sozialhilfe zuständig, ihre Zuständigkeit erstreckt sich auch auf die Finanzierung.Im Gegensatz zu anderen Leistungen des Staates benötigt die Sozialhilfe grundsätzlich keinen vorhergehenden Antrag. Wird dem Träger der Sozialhilfe bekannt, dass die Voraussetzungen für die Leistung der Sozialhilfe vorliegen, entsteht der Anspruch. Ausnahmen finden sich beispielsweise bei dem Anspruch auf Grundsicherung.

Weiterführende Informationen zu Sozialhilfe

Anwalt Sozialhilferecht
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Die Europäische Union (EU) erlässt zahlreiche Richtlinien für einen umfassenden Verbraucherschutz in der Gemeinschaft. Eine dieser Richtlinien hat der Gesetzgeber in Deutschland mit dem Fernabsatzgesetz (FernAbsG) umgesetzt. mehr ...

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Wenn sich die Parteien eines Arbeitsvertrages im Arbeitsverhältnis oder nach einer Kündigung streiten, bleibt oft nur der Weg vor Gericht zu gehen. Für Klagen im Arbeitsrecht ist das Arbeitsgericht zuständig. mehr ...

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Selbstjustiz ist in Deutschland verboten. Will man sich als Vermieter nicht wegen Hausfriedensbruch, Körperverletzung oder Nötigung strafbar machen, bleibt deshalb nur ein Weg, um unliebsame Mieter oder Mietnomaden loszuwerden: Die Räumungsklage. mehr ...

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Das Entschädigungsrecht umfasst die gesetzlich geregelten Vorschriften, die Bürgern einen Entschädigungsanspruch zusprechen, wenn er durch Maßnahmen der öffentlichen Hand einen Nachteil erlitten hat. mehr ...

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Die Rechte und Pflichten für die Berufsausübung der Wirtschaftsprüfer sind im Wesentlichen im Berufsrecht der Wirtschaftsprüfer niedergelegt. Dort wird u.a. geregelt, unter welchen Bedingungen der Zugang zu diesem Beruf möglich ist und welche Aufgaben ein Wirtschaftsprüfer zu erfüllen hat. mehr ...

Anwalt Straßenrecht
Straßen und Wege können in Deutschland nicht einfach von jedermann für alles genutzt werden. Straßen und Wege sind vor allem für den öffentlichen Verkehr bestimmt, es gibt aber auch Ausnahmen. Mit der Nutzung von Straßen und Wegen befasst sich das Straßenrecht, auch Straßen- und Wegerecht genannt. mehr ...

Anwalt Fahrverbot
Ein Fahrverbot ist zwar deutlich weniger gravierend als der Entzug der Fahrerlaubnis - ärgerlich ist aber auch ein Fahrverbot. Es kann verhängt werden, wenn man wegen einer Straftat im Verkehrsstrafrecht verurteilt wird und zwar auch neben einer Geldstrafe oder Freiheitsstrafe. mehr ...

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Weder in Deutschland noch im Ausland gibt es eine anerkannte Ausbildung zum "Erbenermittler". Die Aufgabe der Erbenermittlung ist aber so komplex und elementar, dass es zur Erbenermittlung trotzdem deutschlandweit zahlreiche Erbenermittler oder Erbsucher gibt. mehr ...

Anwalt Teilungsversteigerung
Sie wird in Deutschland jährlich etwa 2000 bis 3000 Mal durchgeführt und kann zu hohen Gewinnen oder hohen Verlusten führen: Die Teilungsversteigerung - eine sowohl juristisch als auch wirtschaftlich sehr interessante Verfahrensart. mehr ...

Anwalt Arbeitslosengeld I und II
Das Arbeitslosengeld ist eine Leistung, die Menschen bekommen können, wenn sie arbeitslos werden. Gezahlt wird das Arbeitslosengeld von der deutschen Arbeitslosenversicherung. Neben der Arbeitslosigkeit müssen noch andere Voraussetzungen erfüllt sein, um einen Anspruch auf Zahlung des Geldes zu haben. mehr ...

Anwalt Arbeitslosengeld II Alg 2
Das Arbeitslosengeld II (umgangssprachlich "Hartz IV") ist Leistung des Staats zur Sicherung des Existenzminimums eines jeden Bürgers. Trotz des Namens "ALG II" ist die Arbeitslosigkeit für den Bezug des ALG II nicht erforderlich. Es kann sogar neben Arbeitslosengeld I ("ALG I") gezahlt werden, wenn das ALG I nicht ausreicht, um den Lebensbedarf zu decken. mehr ...

Anwalt Sozialrecht
Das wichtigste Gesetz des Gebiet des Sozialrecht ist das überwiegend einheitliche Sozialgesetzbuch (SGB), das in 12 Bücher (SGB I – XII) aufgeteilt ist. Daneben gibt es andere Regelungswerke, die das Sozialrecht inhaltlich konkretisieren. Dazu zählen beispielsweise das BAföG, das BKGG (Bundeskindergeldgesetz), das WoGG (Wohngeldgesetz), das Elterngeldgesetz und das Elternzeitgesetz, sowie auch das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG). Rechtsanwälte mit entsprechender Spezialisierung in diesem Gebiet können den Titel Fachanwalt für Sozialrecht führen. mehr ...

Anwalt Schwarzbau
Beim Schwarzbau kennt die Baubehörde meist keine Gnade. Aber nicht jede Verfügung einer Baubehörde im Zusammenhang mit einem Schwarzbau ist automatisch rechtmäßig. Deswegen stellt sich also oft die Frage: Was darf die Baubehörde also beim Schwarzbau verlangen, was nicht? mehr ...

Anwalt Bußgeldverfahren
Mit einem Bußgeld werden in Deutschland Ordnungswidrigkeiten geahndet. Das Verfahren nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz nennt man Bußgeldverfahren. Eine Reihe von Spezialgesetzen erklären bestimmte Handlungsweisen für ordnungswidrig und verweisen für die Folgen auf das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG). mehr ...

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Das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 17.02.2015 gibt erstmals verlässliche Hinweise, wie die Vorgaben des Sozialhilferechts bei der Gestaltung von Testamenten zugunsten von Personen umzusetzen sind, die Sozialleistungen beziehen, aber nicht ...

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Behindertentestament: Wie lässt sich der Zugriff des Sozialhilfeträgers auf das Erbe des Menschen mit Behinderung vermeiden? http://www.kanzlei-brauck-hunger.de Dem behinderten Kind Vermögen vererben Wie lässt sich verhindern, dass das Kind ...

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