Rechtstipps in der Rubrik Medizinrecht
Ärzte haben gegenüber ihren Patienten eine Aufklärungspflicht. Verletzen sie diese, können Patienten Anspruch auf Schmerzensgeld haben – und zwar unabhängig vom Vorliegen eines ärztlichen Kunstfehlers.
2015 wurde ein Gesetz erlassen, das geschäftsmäßige Sterbehilfe unter Strafe stellte. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Regelung im Januar 2020 für verfassungswidrig erklärt. Aber was ist erlaubt und was nicht?
In einer Patientenverfügung lässt sich festlegen, was mit einem geschehen soll, wenn man zu krank ist, um eigene Wünsche zu äußern. Dabei lassen die Gerichte jedoch nur sehr konkrete Formulierungen gelten.
Im Skandal um die minderwertigen PIP-Brustimplantate wird seit Jahren darum gestritten, ob betroffene Frauen eine Entschädigung fordern können. Neue Urteile könnten nun einiges ändern.
Zum 1. Januar 2023 ist eine neue gesetzliche Regelung in Kraft getreten, die für Ehegatten einige Fortschritte bringt: Nun dürfen sie sich im Krankheitsfall gegenseitig vertreten. Was heißt das konkret?
Muss ein Patient, den ein Zahnarzt falsch behandelt hat, diesem die Chance einer Nachbesserung einräumen, bevor er ihn auf Schadensersatz verklagen kann? Nicht nur eine Rechts-, sondern auch eine echte Vertrauensfrage.
Bei vielen chronischen und schweren Erkrankungen wird Cannabis unter anderem zur Schmerzlinderung eingesetzt. Es ist inzwischen unter bestimmten Voraussetzungen auf Rezept erhältlich.
Wer einen Arzt aufsuchen muss, kennt den langen Terminvorlauf. Lange Wartezeiten auf einen Termin sind häufig. Das Terminservice-Gesetz soll die Vergabe von Arztterminen schneller machen.
Vermehrt befassen sich Medienberichte mit teils schweren Impfschäden und erheblichen Impfnebenwirkungen durch die Corona-Impfung. Gibt es eine Chance auf Entschädigung?
Hat man wegen Ruhestörungen durch einen Mitpatienten einen Anspruch auf ein Einzelzimmer im Krankenhaus? Und: Wann kann man überhaupt eine Behandlung im Einzelzimmer beanspruchen?