Rechtstipps
2021-03-08 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (48 mal gelesen)
Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum mahnen für die Time Gate GmbH a Markenrechtsverletzungen an der Marke „SAM“ ab. Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum aus Köln, mahnen für die Time Gate GmbH aus ...
4,0/5 (3 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2023
Keine Umgehung der Anmeldegebühr durch Teilung der Marke
Eine wirksame Teilung der Anmeldung einer Marke ist von der Zahlung der Anmeldegebühr für die (Stamm-)Anmeldung abhängig. Eine Gebührenforderung erlischt mit Wirkung ex nunc, wenn die beantragte Amtshandlung nicht vorgenommen wird....
2021-04-28 15:08:12.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Immer noch sieht man Werbung von Fahrschulen und anderen Anbietern aus dem EU-Ausland, die deutschen Verkehrssündern einen EU-weit gültigen ausländischen Führerschein verschaffen wollen.
2019-06-12 00:00:00.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Die ordentliche Kündigung beendet das Mietverhältnis mit der gesetzlichen Frist. Vermieter dürfen aber nicht "einfach so" kündigen, sondern nur dann, wenn ein gesetzlich zulässiger Kündigungsgrund vorliegt.
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Annaberg-Buchholz gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Adorf, Amtsberg, Aue-Bad Schlema, Auerbach, Burkhardtsdorf, Dittersdorf, Ehrenfriedersdorf, Eibenstock, Gablenz, Geyer, Großolbersdorf, Großrückerswalde, Grünhain-Beierfeld, Hohndorf, Lauter, Lauter-Bernsbach, Lugau, Lugau/Erzgeb., Lößnitz, Neukirchen /Erzgeb., Niederdorf, Oelsnitz /Erzgeb., Olbernhau, Pockau, Schwarzenberg /Erzgeb., Sehmatal, Sehmatal-Cranzahl, Stollberg/Erzgeb., Thalheim, Wolfsberg, Zschopau, Zschorlau, Zwönitz.