Rechtstipps
2016-11-18 00:00:00.0, Autor Martin J. Warm (205 mal gelesen)
Werden von einem Internetanschluss aus Audiodateien zum Herunterladen zur Verfügung gestellt, haftet in erster Linie der Anschlussinhaber. Zur Abwendung der Haftung reicht es nicht aus, dass theoretisch die Angehörigen ebenfalls Zugriffsmöglichkeiten ...
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Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2023
Unterbliebene Anzeige der Widerspruchsbereitschaft kann Schadensersatzpflicht im Hinblick auf die Kosten eines Abschlussschreibens begründen
Eine unterbliebene Mitteilung des Schuldners einer einstweiligen Verfügung darüber, ob er beabsichtigt gegen die Beschluss-Verfügung Widerspruch zu erheben, kann mit Ablauf der in der Regel zweiwöchigen Wartefrist zu einem Schadensersatzanspruch des...
2017-03-29 00:00:00.0, Autor Christof Bernhardt (127 mal gelesen)
Im Juli 2007 emittierte Hansa Treuhand den HT Flottenfonds V. Knappe zehn Jahre später sind die Fondsschiffe entweder insolvent oder verkauft. Zuletzt eröffnete das Amtsgericht Lüneburg am 17. März 2017 das Insolvenzverfahren über die ...
2013-07-02 00:00:00.0, Autor Volker Schneider (992 mal gelesen)
Unwirksamkeit der Aufrechnung nach der Kündigung des Vertragshändlervertrags Kündigt der Hersteller den Vertragshändlervertrag, weil der Vertragshändler die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen beantragt hat, ist die nach der Eröffnung ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Alzey gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Albig, Alsheim, Armsheim, Bechenheim, Bechtolsheim, Dittelsheim-Heßloch, Eckelsheim, Eppelsheim, Flonheim, Flörsheim-Dalsheim, Framersheim, Gabsheim, Gau-Bickelheim, Gau-Heppenheim, Gau-Odernheim, Gimbsheim, Hamm am Rhein, Hohen-Sülzen, Monsheim, Mörstadt, Offenheim, Offstein, Osthofen, Osthofen, Rheinhess, Partenheim, Saulheim, Siefersheim, Sulzheim, Udenheim, Vendersheim, Wallertheim, Wonsheim, Wörrstadt.