Rechtstipps
Autor: RA Robert Harsch, Lörrach
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 12/2012
Wird die Miete wegen Mängeln gemindert, trägt der Vermieter die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Mietsache mangelfrei ist. Erst danach muss der Mieter den Mangel beschreiben, wobei der Vermieter im Anschluss hieran darlegen und nachweisen
2014-12-09 00:00:00.0, Autor Tim Geißler (786 mal gelesen)
Das Amtsgericht München sprach einem Fotografen, dessen Bilder ohne seine Zustimmung im Internet verwendet wurden, einen Schadensersatz zu. Das Amtsgericht München (Az.: 142 C 12802/14) sprach einem Fotografen, dessen Produktbilder im Internet von ...
2013-08-23 00:00:00.0, Autor Kai Jüdemann (830 mal gelesen)
In den Abmahnschreiben der Kanzlei Kornmeier & Partner bzgl. des Musikwerkes "Play Hard" von David Guetta feat. Ne-Yo & Akon werden den Adressaten Urheberrechtsverletzungen unterstellt und Ansprüche auf Unterlassung und Zahlung geltend gemacht. Wie ...
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2023
Zu Sinn und Zweck der markenrechtlichen Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse des Bundespatentgerichts und zur Ausdrücklichkeit der Nichtbenutzungseinrede
Für die Begründetheit der Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse der Beschwerdesenate des Bundespatentgerichts in Markensachen (§ 83 MarkenG) ist die sachliche Richtigkeit der Entscheidung ohne Bedeutung. Ein Begründungsmangel (§ 83 Abs. 3 Nr. 6) liegt...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Plön gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Ascheberg (Holstein), Barmissen, Barsbek, Blekendorf, Bredenbek, Brodersdorf, Bönebüttel, Dersau, Dobersdorf, Heikendorf, Helmstorf, Hohwacht (Ostsee), Kirchbarkau, Klamp, Laboe, Lehmkuhlen, Lilienthal, Lutterbek, Lütjenburg, Mönkeberg, Nehmten, Panker, Probsteierhagen, Rastorf, Rosenfeld, Sande, Schellhorn, Schlesen, Schwentinental, Schönberg (Holstein), Schönhorst, Schönkirchen, Wankendorf.