Rechtstipps
2020-07-23 11:53:26.0, Autor Carsten Herrle (134 mal gelesen)
Abmahnung HvLS Rechtsanwälte im Auftrag des Betreibers von "markenglas.de" wegen Schein-Privatverkäufen auf eBay Die HvLS Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen des Herrn Ralph Schneider, welcher online unter der Domain ...
4,0/5 (11 Bewertungen)
2023-11-03 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (76 mal gelesen)
Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film „Barbie“. Die Abmahnungen werden im Auftrage der Warner Bros Entertainment Inc. ausgesprochen. ...
3,9/5 (8 Bewertungen)
Autor: RA FAMuWR Kai-Uwe Agatsy, Berlin
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 11/2019
Vormiete: Auskunftsanspruch umfasst Belege
Dem Mieter steht gem. § 555g ein Auskunftsanspruch auf die Vorlage von Belegen über den Nachweis der Vormiete zu. Die Beschränkung der Auskunftspflicht auf eine bloße Wissenserklärung ist nicht geboten. Einem Mieter ist unzumutbar, es ohne...
Autor: RA Christian Harmsen, Bird & Bird LLP, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2012
Der Austausch von Teilen eines patentierten Erzeugnisses stellt keine Patentverletzung dar, wenn die Erzeugnisse mit Zustimmung des Patentinhabers in Verkehr gebracht wurden und wenn der Austausch der Teile zum bestimmungsgemäßen Gebrauch des
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Alzey gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Albig, Alsheim, Armsheim, Bechenheim, Bechtolsheim, Dittelsheim-Heßloch, Eckelsheim, Eppelsheim, Flonheim, Flörsheim-Dalsheim, Framersheim, Gabsheim, Gau-Bickelheim, Gau-Heppenheim, Gau-Odernheim, Gimbsheim, Hamm am Rhein, Hohen-Sülzen, Monsheim, Mörstadt, Offenheim, Offstein, Osthofen, Osthofen, Rheinhess, Partenheim, Saulheim, Siefersheim, Sulzheim, Udenheim, Vendersheim, Wallertheim, Wonsheim, Wörrstadt.