Rechtstipps
2019-03-13 00:00:00.0, Autor Ralf Pössl (74 mal gelesen)
Wer kommt dafür auf, wenn man durch einen Sturm zu Schaden gekommen ist? „Hui, wie pfeift der Sturm und keucht, dass der Baum sich niederbeugt!“ Nicht erst seit dem „fliegenden Robert“ aus dem bekannten Buch ...
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Autor: RA Adrian Zarm, LL.M., Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CMS Hasche Sigle, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2022
Zum Schutz eines aus mehreren Gegenständen bestehenden Designs
1. Die Auslegung eines Designs kann zu dem Ergebnis führen, dass Abweichungen der Wiedergaben bei der Bestimmung des Schutzgegenstands außer Betracht bleiben müssen und der Schutzgegenstand gleichsam aus der Schnittmenge der allen Darstellungen...
2017-01-03 00:00:00.0, Autor Amrei Viola Wienen (254 mal gelesen)
Gegen rechtswidrige Bewertungen auf Jameda können Sie sich wehren. Dazu hat der BGH ein erfreuliches Urteil gefällt. In dem richtungsweisenden aktuellen Urteil vom 01.03.2016, VI ZR 34/15 verschärft der BGH Prüfpflichten von ...
2018-10-19 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (63 mal gelesen)
Auf Frankfurt könnte Mainz folgen. Diesel-Fahrverbote soll es ab 2019 in Frankfurt geben. Gleiches könnte für Mainz gelten. Das Verwaltungsgericht Mainz verhandelt am 24. Oktober eine entsprechende Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH). ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Ansbach gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Bechhofen, Bernau, Colmberg, Dinkelsbühl, Dombühl, Ehingen, Feuchtwangen, Flachslanden, Heilsbronn, Herrieden, Insingen, Leutershausen, Lichtenau, Limbach, Moosbach, Neuendettelsau, Rain, Reichenau, Rothenburg, Rothenburg ob der Tauber, Röttenbach, Sachsen b. Ansbach, Schillingsfürst, Steinsfeld, Tiefenthal, Velden, Waldeck, Wassertrüdingen, Windsbach, Winkelhaid, Wolframs-Eschenbach, Zweiflingen.