Rechtstipps
2016-09-30 00:00:00.0, Autor Christof Bernhardt (394 mal gelesen)
CSC ist ein bedeutsamer Arbeitgeber für die Region Wiesbaden und galt lange Jahre als zuverlässiger und sicherer Arbeitgeber. Der IT-Dienstleister will aber nun den Deutschland-Standort Wiesbaden schließen und damit bis zu 700 Arbeitsplätze ...
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2010-04-28 00:00:00.0, Autor Amrei Viola Wienen (2687 mal gelesen)
Es ist im Februar diesen Jahres ein erfreuliches Urteil am Amtsgericht Frankfurt am Main gefällt worden, in dem Abmahnkosten in einem Filesharing-Fall auf 100 Euro begrenzt wurden und in dem § 97 a UrhG für einen derartigen Fall angewendet wurde. ...
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2014-12-28 00:00:00.0, Autor Sven Skana (676 mal gelesen)
Der Betroffene ist in 1. Instanz vom Amtsgericht Bremen wegen fahrlässiger Verkehrsteilnahme unter Einfluss von THC verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Bremen gab dem Verurteilten in der Rechtsmittelinstanz jedoch Recht und stellte fest, dass ...
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Autor: Dr. Oliver Stöckel, FA für GewRS,von BOETTICHER Rechtsanwälte, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2020
Die Neuanmeldung historischer Marken kann bösgläubig sein, wenn sie primär als Sperrmarke zur Produktmonopolisierung dient
Eine Marke kann wegen Bösgläubigkeit insbesondere dann zu löschen sein, wenn trotz eigener Nutzung mit der Anmeldung vorrangig der Zweck verfolgt wird, den Vertrieb bestimmter Produkte (hier: mit einer historischen Marke versehene...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.