Rechtstipps
Autor: RA Dr. Gabriel Wittmann, GvW Graf von Westphalen, Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2023
Ausschließlich technische Bedingtheit eines Gemeinschaftsgeschmackmusters – Papierfabriek Doetinchem (Papierspender)
1. Art. 8 Abs. 1 der VO (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12.12.2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist dahin auszulegen, dass die Frage, ob die Erscheinungsmerkmale eines Erzeugnisses ausschließlich durch dessen technische Funktion bedingt im...
2017-05-17 00:00:00.0, Autor Simon-Martin Kanz (165 mal gelesen)
Wer auf eine Schrottimmobilie hereingefallen ist, wähnt sich oft in einem Teufelskreis. Die Immobilie ist nahezu wertlos, die erforderlichen Mieteinnahmen lassen sich nicht erzielen. Gleichzeitig muss aber oft noch ein Darlehen bedient werden. Reicht ...
2012-09-14 00:00:00.0, Autor Sven Skana (1480 mal gelesen)
Das OLG Bamberg verdeutlichte mit Urteil vom 20.06.2012 den Stellenwert des Rechts auf eine freie Anwaltswahl und untersagt somit ein Schadenfreiheitssystem einer Rechtsschutzversicherung, nach welchem die Versicherten bevorzugt werden, die einen von ...
2024-04-05 13:52:43.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Berufstätige Elternteile können sich während der Elternzeit ganz auf ihr Kind konzentrieren. Sie sind durch das Elterngeld finanziell abgesichert. Eltern müssen jedoch genau planen.
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.