Ihren Anwalt für Unterlassungserklärung in Bielefeld finden Sie hier

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Anwälte für Unterlassungserklärung in Bielefeld

Kontaktdaten

Gudrun Rolf, LL.M.

Ritterstraße 19

33602 Bielefeld

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Sie benötigen einen kompetenten Rechtsanwalt in Bielefeld, weil Sie Fragen zum Thema Unterlassungserklärung haben?

Sollen Sie in einer Erklärung bestätigen, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen? Die Formulierungen enthalten oft rechtliche Fallstricke, die Ihnen später Probleme bereiten können. Mit dem Anwalt-Suchservice können Sie rechtzeitig und ganz einfach einen Beratungstermin vereinbaren - mit einem erfahrenen Anwalt.

Welche Konsequenzen hat es, wenn ich die Unterlassungserklärung anschließend ignoriere?

Mit seiner Unterschrift erklärt man rechtsverbindlich, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen. Hält man sich nicht daran, ist die in der Erklärung festgelegte Vertragsstrafe zu bezahlen. Fünfstellige Summen sind möglich. Ein Gericht kann die Summe ändern, oft bleibt es jedoch bei dem, was schriftlich zugesagt wurde. Außerdem kann es dazu kommen, dass man erneut kostenpflichtig abgemahnt wird. Zu Unterlassungsansprüchen berät Sie ein versierter Rechtsanwalt aus Bielefeld.

Auf welche Weise kann man sich gegen die Forderung nach der Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung verteidigen?

Vorschnell sollte nicht unterschrieben werden – die Erklärung gilt, solange man lebt. Nicht immer ist der geltend gemachte Unterlassungsanspruch berechtigt. Es empfiehlt sich eine anwaltliche Prüfung. Gerichtliche Schritte gegen eine unberechtigte Forderung sind möglich. Dafür sollte man jedoch Beweise vorbringen können. Eine solche Erklärung kann man oft umformulieren, um ihre Folgen für den Unterzeichner zu entschärfen. Ein im Bereich der Unterlassungsansprüche erfahrener Rechtsanwalt aus Bielefeld kann Sie dazu fachkundig beraten.

Was ist der Sinn einer Unterlassungserklärung?

Es handelt sich um ein Dokument, in dem der Unterzeichnende sich verpflichtet, bestimmte Handlungen zukünftig zu unterlassen. Meist wird es von der Gegenseite vorformuliert und zusammen mit einer Abmahnung zugeschickt. Eine Unterlassungsklage droht, wenn der Empfänger das Schreiben ignoriert und nicht unterzeichnet. In der Erklärung wird der Gegenseite auch eine hohe Vertragsstrafe versprochen für den Fall, dass deren Rechte erneut verletzt werden. Eine Unterlassungserklärung sollten Sie unbedingt mit einem Anwalt aus Bielefeld besprechen, denn hier können Sie teure Fehler machen.

Was gibt es für unterschiedliche Arten von Unterlassungserklärungen?

Es gibt Erklärungen aus dem Bereich der immateriellen Güter, zum Beispiel bei Verletzungen des Urheberrechts oder Patentrechts. Es gibt auch Erklärungen aus dem Bereich des Medienzivilrechts – zum Beispiel bei Beleidigungen oder übler Nachrede in Online-Medien. Auch im Wettbewerbsrecht wird häufig eine Unterlassung gefordert – meist geht es um unzulässige Verhaltensweisen in der Werbung. Im Zivilrecht kann ebenfalls auf diesem Wege eine Unterlassung gefordert werden, etwa von Störungen durch Nachbarn. Ein Anwalt aus Bielefeld kann Ihnen helfen, den Inhalt der verlangten Erklärung richtig zu verstehen und die Folgen einzuschätzen.

Wir helfen Ihnen dabei, anwaltliche Unterstützung zu finden, damit eine Unterlassungserklärung nicht zum „Bumerang“ wird.

In Bielefeld gibt es Rechtsanwälte zum Beispiel für Zivilrecht, Urheberrecht oder Markenrecht – wir stellen Ihnen hier einige vor. Durch Anklicken des Buttons "Kontaktdaten" finden Sie die Profile der einzelnen Rechtsanwälte. Unser Kontaktformular ermöglicht es Ihnen, einfach und komfortabel einen Anwalt um Rückruf zu bitten! Die Verwendung unseres Kontaktformulars bringt für Sie keine Kosten oder Verpflichtungen mit sich. Sie werden dann kurzfristig vom ausgesuchten Anwalt einen Anruf für die Terminvereinbarung bekommen.

Rechtsuchende, die nach einem Anwalt für Unterlassungserklärung in Bielefeld gesucht haben, interessierten sich insbesondere für die nachfolgend aufgeführten Themen: Modifizierte Unterlassungserklärung, Unterlassungserklärung Abmahnung, Unterlassungserklärung Wettbewerbsrecht.

FAQ zur Anwalt-Suche

Wie viel kostet ein Schreiben vom Anwalt?

Ein Rechtsanwalt berechnet seine Gebühren nicht pro Brief, den er für den Mandanten schreibt. Stattdessen hängen diese zumindest im Zivilrecht vom Gegenstandswert ab. Dies ist der wirtschaftliche Wert, um den es geht. Soll eine Forderung von 5.000 Euro eingetrieben werden, ist dies der Gegenstandswert. Das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz setzt die für den jeweiligen Teil des Verfahrens fällige Gebühr fest. Dies ist in der Regel ein Mehrfaches der gesetzlichen Einzelgebühr. Für ein außergerichtliches Vorgehen etwa kann der Rechtsanwalt für Unterlassungserklärung in je nach Schwierigkeitsgrad den 0,5 bis 2,5fachen Gebührensatz geltend machen. Die Regel ist der 1,3fache Satz. Zur Geschäftsgebühr kommen eine Porto- und Telefonpauschale und die Umsatzsteuer hinzu. Die Geschäftsgebühr fällt nur einmal an - egal, ob der Anwalt ein Schreiben verfasst oder fünf.

Was muss ich zur Erstberatung mitbringen?

Zur Erstberatung beim Rechtsanwalt für Unterlassungserklärung in sollten Sie alle Unterlagen mitbringen, die für Ihren Fall relevant sein könnten. Zum Beispiel Verträge, Schriftverkehr, Mahnungen oder Klageschriften, ggf. ausgedruckte E-Mails. Spielen zeitliche Abläufe eine Rolle, sollten sie vor dem Gespräch nachdenken, was wann passiert ist, und dies aufschreiben. Sind Zeugenaussagen relevant, sollten Sie schon vor dem Termin überlegen, wer als Zeuge in Frage kommt, und dessen Kontaktdaten mitbringen. Auch die Kontaktdaten Ihres Gegners sind natürlich von Nutzen. Überlegen Sie darüber hinaus, welche Fragen Sie an den Anwalt haben. Wichtig ist nicht zuletzt die Versicherungspolice Ihrer Rechtsschutzversicherung - oder zumindest Name der Gesellschaft und Versicherungsnummer.

Muss ich den Anwalt nehmen, den mir meine Rechtsschutzversicherung empfiehlt?

Als Mandant können Sie sich aussuchen, von welchem Anwalt für Unterlassungserklärung in Sie sich vertreten lassen. Dies muss nicht der von Ihrer Rechtsschutzversicherung empfohlene Jurist sein. Die Versicherungsgesellschaft wird in der Regel Rechtsanwälte empfehlen, mit denen sie eine für sich selbst günstige Honorarvereinbarung hat. Es geht hier also nicht darum, dem Kunden eine qualitativ besonders hochwertige Rechtsberatung zu bieten. Suchen Sie sich daher den Anwalt Ihrer Wahl in Ruhe aus. Für viele Rechtsgebiete - zum Beispiel Strafrecht, Familienrecht oder Arbeitsrecht - gibt es Fachanwälte, die in diesem Bereich besonders geschult und erfahren sind und sich regelmäßig fortbilden müssen. Die Kanzleiprofile der bei uns vorgestellten Anwälte vermitteln Ihnen Informationen über deren Qualifikation und Tätigkeit. Auch mit Hilfe von Bewertungen anderer Mandanten können Sie sich selbst eine Meinung bilden.

Kann mein Anwalt einen Vorschuss verlangen?

Ihr Rechtsanwalt für Unterlassungserklärung in darf durchaus einen Vorschuss verlangen - für die entstandenen und voraussichtlich noch entstehenden Gebühren und Auslagen für seine Tätigkeit. Dies ergibt sich aus § 9 Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Vorschüsse sind auch durchaus üblich. Dies hat mehrere Gründe: Mancher Prozess zieht sich lange hin, und auch inzwischen entstehen dem Anwalt ja Kosten. Außerdem gibt es Mandanten, die nach Abschluss des Verfahrens nicht zahlen wollen. Der Vorschuss muss allerdings angemessen sein, sich also an den voraussichtlich anfallenden Gebühren für den Fall nach dem RVG orientieren. Ein Vorschuss ist angemessen, wenn er den in diesem Fall zu erwartenden Gebühren plus Auslagen und Kosten entspricht. Der Rechtsanwalt muss sich also nicht auf eine Teilzahlung beschränken. Ergibt sich am Ende ein höherer Gesamtbetrag, wird der gezahlte Vorschuss damit verrechnet.

Kann ich mich beim Anwalt anonym beraten lassen?

Nein. Eine anonyme Beratung ist nicht möglich. Anwälte müssen eine sogenannte Kollisionsprüfung durchführen. Dabei geht es um die Vermeidung einer Interessenkollision; es wird also geprüft, ob dieser Anwalt nicht womöglich schon für Ihren Klagegegner arbeitet oder dieser früher einmal bei ihm Mandant war. Eine Tätigkeit für beide Seiten ist nach § 43a Abs. 5 der Bundesrechtsanwaltsordnung verboten. Hinzu kommt: Eine seriöse Abrechnung der anwaltlichen Tätigkeit wäre mit einem anonymen Mandanten nicht möglich. Spätestens das Finanzamt wird wissen wollen, woher das Geld kam. Auch Online-Beratungen sind nie ganz anonym und ohne Angabe persönlicher Daten möglich.