Rechtstipps
Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel,Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2019
Werktitel vs. Marke
Werktitel sind in der Regel nur gegen eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinne einer Werkverwechslung geschützt. Aus einem Werktitel kann daher grundsätzlich nur gegen die titelmäßige Benutzung einer angegriffenen Bezeichnung...
2016-09-22 00:00:00.0, Autor Sven Skana (256 mal gelesen)
Mit seinem Urteil im Mai 2016 hat das VG Augsburg entschieden, dass bei der Fahrtenbuchauflage nach § 31a StVZO eine vorherige Beleidigung keine Berücksichtigung findet. Nach dem VG Augsburg könne eine Fahrtenbuchauflage im Sinne des § 31a ...
2024-02-12 16:15:15.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Seit einiger Zeit besteht ein Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertagesstätte. Für welche Kinder gilt dieser Anspruch und was ist, wenn die Gemeinde nicht genug freie Kita-Plätze hat?
2017-11-23 10:42:56.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Autonomes Fahren wird künftig ein großes Thema sein. Das Auto macht fast alles selbst. Aber darf der Fahrer sich deshalb während der Fahrt einen ordentlichen Schluck Whisky genehmigen?
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.