Rechtstipps
Autor: RA Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2019
Berufung auf den Unclean-hands Einwand im Wettbewerbsrecht
Die auf den Produktseiten bei Amazon unterhalb der Artikelbezeichnung enthaltene Angabe „von (...)” wird von den angesprochenen Verkehrskreisen als Hinweis auf den Hersteller des betreffenden Artikels verstanden. Es ist dem Ersteller einer...
Autor: RAin FAinMuWR Dr. Catharina Kunze, Berlin
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 08/2020
Rechtsprechungsänderung: Einhaltung der Mieterhöhungsförmlichkeiten betrifft Begründetheit der Zustimmungsklage
1.a) Die Einhaltung der Förmlichkeiten des Verfahrens auf Zustimmung zu einer Mieterhöhung nach § 558a BGB und nach § 558b Abs. 2 BGB ist insgesamt dem materiellen Recht zuzuordnen und betrifft deshalb die Begründetheit und nicht die Zulässigkeit der...
2020-11-20 13:44:51.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Bei Auffahrunfällen gilt vor Gericht die altbekannte Vermutung, dass der Fahrer des hinteren Fahrzeugs den Unfall verursacht hat. Wie sieht es jedoch aus, wenn man beim Zurücksetzen ein anderes Auto beschädigt?
2020-02-25 10:36:26.0, Autor Ronny Jänig (212 mal gelesen)
Die in Deutschland herrschende Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Medikamenten hatte der Europäische Gerichtshof bereits 2016 für unzulässig erklärt. Gesundheitsminister Jens Spahn will nun aber doch eine „Gleichpreisigkeit“ bei Medikamenten ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.