Rechtstipps
2012-05-21 00:00:00.0, Autor Frank Brüne (1730 mal gelesen)
Durch Einschalten eines Steuerberaters kann die nun auslaufende Frist bis zum Jahresende verlängert werden! Langsam ist es wieder soweit: zum 31.05.2012 endet für Steuerpflichtige die reguläre gesetzliche Frist, eine Steuererklärung für das ...
3,9/5 (25 Bewertungen)
Autor: Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit/FA für GewRS, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2021
Anforderungen an die ernsthafte Benutzung; Benutzung in der Schweiz derzeit ausreichend
Art. 12 Abs. 1 und Art. 13 Markenrechts-Richtlinie 2008/95/EG („MRRL“) sind dahin auszulegen, dass eine Marke, die für eine Gruppe von Waren (hier: Kfz) und für deren Einzelteile eingetragen ist, als für alle zu dieser Gruppe gehörenden Waren...
2022-10-06 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (85 mal gelesen)
Die Kanzlei Schleinkofer mahnt im Namen der Blanken Küchenmesser § mehr Import Ltd. einen Verkäufer von Küchenmessern ab. Die Kanzlei Schleinkofer aus Regenstauf mahnt im Namen der Blanken Küchenmesser § mehr Import Ltd. aus ...
2014-02-20 00:00:00.0, Autor Wolfgang Schlumberger (690 mal gelesen)
Jeder Handwerker haftet gegenüber dem Besteller für sein eigenes Werk. Hierzu gehört auch, dass der vor Errichten seines Gewerkes das Vorgewerk auf Tauglichkeit überprüft. Unterlässt er dies, so droht ihm seine eigene Bauleistung im Wege der ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Greifswald gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Anklam, Behrenhoff, Busdorf, Damerow, Düvier, Eggesin, Ferdinandshof, Greifswald, Hansestadt, Gützkow, Heringsdorf, Hinrichshagen, Jarmen, Jatznick, Koserow, Lassan, Leopoldshagen, Loddin, Loissin, Loitz, Lubmin, Löcknitz, Lüssow, Ostseebad Heringsdorf, Pasewalk, Rothenklempenow, Sassen-Trantow, Seebad Ahlbeck, Seebad Bansin, Torgelow, Trantow, Trassenheide, Treuen, Ueckermünde, Viereck, Weitenhagen, Wilhelmsburg, Wolgast, Zinnowitz.