Rechtstipps
Autor: RA Dr. Joachim Mulch, Graf v. Westphalen, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2013
Hat der Patentinhaber eine Patentverletzungsklage erhoben, über die noch nicht rechtskräftig entschieden worden ist, dann kann der Inhaber einer exklusiven Lizenz, die nach der Rechtshängigkeit der Klage eingeräumt worden ist, nicht selbst Klage
2014-06-24 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (771 mal gelesen)
Der Wölbern Fonds Holland 55 steht vor der Insolvenz. Die Fünfundfünfzigste IFH geschlossener Immobilienfonds für Holland GmbH & Co. KG hat am 2. Juni den Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt (Az. 67c IN 176/14). ...
2020-07-23 11:38:43.0, Autor Carsten Herrle (170 mal gelesen)
Abmahnung der Kanzlei Teerhag & Partner im Auftrag der Dotter & Zabransky GmbH wegen rechtswidrigen Verkaufes von PlayStation-Spielen Die Kanzlei Teerhag & Partner vertritt die Interessen der Dotter & Zabransky GmbH, die im Videospielbereich ...
2014-05-15 00:00:00.0, Autor Nima Armin Daryai (636 mal gelesen)
Inzwischen wissen es fast alle Mieter und Vermieter: mit den Schönheitsreparaturklauseln in vielen Mietverträgen gibt es Probleme. Im Folgenden wird kurz zusammengefasst, welche Klauseln Probleme bereiten können. ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Freiberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Augustusburg, Bennewitz, Bernsdorf, Bobritzsch-Hilbersdorf, Bockelwitz, Brand-Erbisdorf, Burgstädt, Döbeln, Elsdorf, Flöha, Frankenau, Frankenberg, Frankenberg/Sa., Frauenstein, Geringswalde, Großhartmannsdorf, Großschirma, Großweitzschen, Halsbrücke, Hartha, Hohenfichte, Jeßnitz, Leisnig, Leubsdorf, Leubsdorf, Rhein, Lunzenau, Mittweida, Mulda, Mulda/Sa., Nassau, Naunhof, Neuhausen /Erzgeb., Niederwiesa, Oberreichenbach, Oberschöna, Oederan, Penig, Petersberg, Rechenberg-Bienenmühle, Reinsdorf, Rochlitz, Roßwein, Seelitz, Striegistal, Taura, Waldheim, Zug.