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Ermittlungsverfahren

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Ermittlungsverfahren 30.09.2015
Zahlreiche Krimis vermitteln ein gefährliches Halbwissen über das Ermittlungsverfahren, seine Grundsätze und vor allem die Rechte von Polizei und Betroffenen im Ermittlungsverfahren. Was ist aber wirklich erlaubt, was dürfen die Ermittlungsbehörden im Ermittlungsverfahren, was nicht? mehr...

Rechtstipps zum Thema Ermittlungsverfahren

2012-11-20, Bundesarbeitsgericht - 6 AZR 339/11 - (75 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Der Arbeitgeber darf den Stellenbewerber grundsätzlich nicht nach eingestellten strafrechtlichen Ermittlungsverfahren fragen. Eine solche unspezifizierte Frage verstößt gegen Datenschutzrecht und die Wertentscheidungen des § 53...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (4 Bewertungen)
Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2016
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Die Frage, ob im Online-Archiv einer Tageszeitung Altmeldungen zum Abruf bereitgehalten werden dürfen, in denen über den Verdacht einer Straftat im Zusammenhang mit einem später – nach § 170 II StPO – eingestellten Ermittlungsverfahren berichtet und...

2012-12-17, Autor Volker Schneider (1349 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Bei der Bewerbung auf eine Stelle darf ein potentieller Arbeitgeber den Bewerber grundsätzlich nicht darüber ausfragen, ob gegen diesen ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren schon einmal eingestellt wurde. ...

2010-05-18, Autor Mark Pilz (4210 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Hier geht es um Probleme die entstehen können wenn man in Notwehr oder im Rahmen der Nothilfe eine Person verletzt hat und wie man danach ins Visier der Ermittlungsehörden gerät. 1 Grundgedanken Jeder der in die Situation gerät, sich in Notwehr ...

Autor: RA FAArbR Dr. Henning Hülbach, Rechtsanwälte Verweyen Lenz-Voß Boisserée, Köln, Lehrbeauftragter für Arbeitsrecht (FH Köln)
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 11/2014
Rubrik: Arbeitsrecht

Ein Arbeitnehmer ist auch auf Verlangen nicht verpflichtet, Angaben zu getilgten oder tilgungsreifen Vorstrafen sowie zu eingestellten Ermittlungsverfahren zu machen....

2015-03-24, Autor Christoph Nebgen (710 mal gelesen)
Rubrik: Strafrecht

Dies ist der erste Teil einer Beitragsreihe, die den Ablauf eines Strafverfahrens beschreiben soll. In diesem ersten Teil geht es um das Ermittlungsverfahren, das von der Staatsanwaltschaft geführt wird. ...

2014-01-22, Autor Hartmut Göddecke (882 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Nachdem sich PROKON in den letzten Tagen redlich darum bemüht hat, das Vertrauen der Anleger massiv zu erschüttern und eine Hiobsbotschaft die nächste jagt, versetzt jetzt die Staatsanwaltschaft Lübeck dem Vertrauen der Anleger einen weiteren ...

2009-11-03, BGH - V ZR 253/08 (109 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen gegen auffällig gewordene Zuschauer von Fußballspielen ein bundesweites Stadionverbot verhängt werden darf. ...

2012-03-21, BVerwG 5 C 1.11 (57 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Bei der Entscheidung über die Einbürgerung darf das Verhalten eines Ausländers berücksichtigt werden, das Gegenstand eines eingestellten strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens war. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden....

2015-02-24, Autor Marcus Schneider-Bodien (627 mal gelesen)
Rubrik: Staatsrecht und Organisationsrecht

Neue Möglichkeiten gegen eine unangemessene Verfahrensdauer vorzugehen! Die neue Regelung der §§ 198 ff Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) „Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer“ bzw. ...

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