Rechtstipps
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2021
Voraussetzungen der Verkehrsgeltung i.S.d. § 4 Nr. 2 MarkenG bei abstrakten Farbzeichen – Goldhase III
Die Vorschrift des § 3 Abs. 2 MarkenG in der seit dem 14.1.2019 geltenden Fassung findet keine Anwendung auf Zeichen, die vor diesem Zeitpunkt eingetragen worden sind (§ 4 Nr. 1 MarkenG) oder durch Benutzung als Marke Verkehrsgeltung erworben haben...
2016-07-22 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (387 mal gelesen)
Lkw-Kartell: "Jetzt Ansprüche zu stellen und Schadensersatz zu fordern, ist keinem Transportunternehmer zu verdenken!" "Jetzt Ansprüche zu stellen und Schadensersatz zu fordern, ist keinem Transportunternehmer zu verdenken!" Rechtsanwalt Joachim ...
2013-08-06 00:00:00.0, Autor Dirk M. Richter (819 mal gelesen)
Verursacht ein Mitmieter extrem hohe Wasserkosten, so ist die vertraglich vorgeschriebene Abrechnung nach Quadratmeteranteilen nicht rechtens. Jedoch kann der andere Mieter nicht verlangen, dass überall Wasserzähler eingebaut werden. ...
2021-06-07 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (36 mal gelesen)
Rechtsanwalt Euskirchen mahnt für die Firma Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. angebliche Wettbewerbsverstöße ab. Rechtsanwalt Euskirchen aus Bonn mahnt für die Firma Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. aus Motten angebliche ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.