Rechtstipps
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Holger Alt, M.L.E., von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 03/2021
Für die Beurteilung des Umfangs der rechtserhaltenden Benutzung gelten im Löschungs- und Widerspruchsverfahren unterschiedliche Maßstäbe
Im Löschungsverfahren wirkt die Benutzung für eine Spezialware auch für einen umfassenden, nicht zu breiten Warenoberbegriff rechtserhaltend. Die gebotene wirtschaftliche Betrachtungsweise und das berechtigte Interesse des Zeicheninhabers, in seiner...
2010-12-29 00:00:00.0, Autor Sven Skana (2700 mal gelesen)
Das LG Bonn hat am 31.07.2010 entschieden, dass ein alkoholisierter Versicherungsnehmer ein Verschulden trifft, wenn er den Fahrzeugschlüssel einem anderen alkoholisierten Fahrer übergibt und dieser bei der anschließenden Fahrt einen Verkehrsunfall ...
2018-03-20 00:00:00.0, Autor Jessica Gaber (79 mal gelesen)
Lebensversicherungen und Rentenversicherungen, die zwischen 1994 und 2007 abgeschlossen wurden, können auch heute noch widerrufen werden, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über sein Widerspruchsrecht informiert wurde. ...
2011-08-09 00:00:00.0, Autor Jochen Philipps (2079 mal gelesen)
Möglichkeiten rechtzeitiger Vorsorge zur Vermeidung des gesetzlichen Betreuungsverfahrens VORSORGEMASSNAHMEN RECHTZEITIG PLANENBekanntermaßen ist durch die heute gegebene medizinische Vorsorge das durchschnittliche Lebensalter deutlich gestiegen. ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.