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Johanna Feuerhake aus Eschwege - Schnell Klarheit bei Fragen im Themenbereich Markeninhaber

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Markeninhaber

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Rechtstipps zum Thema Markeninhaber

2011-07-26, Autor Amrei Viola Wienen (2195 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Dürfen fremde Marken für Adwords-Werbung genutzt werden? Was ist als Suchwort in einer Suchmaschine zulässig? Dazu hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 13. Januar 2011, Az. I ZR 125/07, liegt jetzt in ...

sternsternsternsternstern  4,4/5 (5 Bewertungen)
Autor: FAGwRS Andreas Wisuschil, Wisuschil & Partner RAe, Rosenheim
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 09/2011
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Die Benutzung einer fremden Wortmarke ohne Herkunftshinweis als Keyword in einer Adwords-Werbe-Anzeige ist auch unter dem Aspekt der Werbefunktion der Marke markenrechtlich irrelevant.

Autor: RA Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2014
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Für ein Agenten- oder Vertreterverhältnis zwischen dem Markeninhaber und dem Anmelder einer Gemeinschaftsmarke i.S.v. Art. 8 Abs. 3 der Verordnung EG Nr. 207/2009 reicht es aus, wenn zwischen den Parteien eine Vereinbarung über eine geschäftliche Zusammenarbeit besteht, die ein Treuhandverhältnis beinhaltet und dem Anmelder entweder ausdrücklich oder implizit eine allgemeine Treuepflicht zur Wahrnehmung der Interessen des Markeninhabers auferlegt.

2015-07-17, Autor Bernd Fleischer (230 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Wann ist ein Goldbär ein Goldbär und wann steht er unter Artenschutz oder besser Markenschutz? Mit dieser Frage mussten sich schon verschiedene Gerichte im Markenrechts-Streit zwischen Haribo und Lindt beschäftigen. Zuletzt auch der Bundesgerichtshof ...

2016-09-26, Autor Bernd Fleischer (96 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist, liegt darin nicht zwangsläufig eine Verletzung des Markenrechts, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 12. Mai 2016 ...

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