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DPMA

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Rechtstipps zum Thema DPMA

Autor: RAin Bettina Trojan, www.koelner-anwaltskanzlei.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2014
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Die durch eine Markenanmeldung begründete Erstbegehungsgefahr entfällt nicht schon dann, wenn gegen die Zurückweisung der Markenanmeldung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) keine Beschwerde eingelegt wird.

2011-01-06, Autor Lars Jaeschke (2620 mal gelesen)
Rubrik: Wirtschaftsrecht

Wenn Sie die „Ihre“ Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine ...

2010-12-17, Autor Lars Jaeschke (2943 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Die Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA) eingehen, ...

2015-07-17, Autor Bernd Fleischer (234 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Wann ist ein Goldbär ein Goldbär und wann steht er unter Artenschutz oder besser Markenschutz? Mit dieser Frage mussten sich schon verschiedene Gerichte im Markenrechts-Streit zwischen Haribo und Lindt beschäftigen. Zuletzt auch der Bundesgerichtshof ...

2016-09-26, Autor Bernd Fleischer (101 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist, liegt darin nicht zwangsläufig eine Verletzung des Markenrechts, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 12. Mai 2016 ...

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