Rechtstipps
Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 09/2021
Unterscheidungskraft eines dreidimensionalen Zeichens für den Dentalbereich
Für dreidimensionale Marken gelten die gleichen Kriterien zur Beurteilung der Unterscheidungskraft wie für die übrigen Markenkategorien. Jedoch wird eine dreidimensionale Marke, welche aus dem Erscheinungsbild der Ware selbst besteht, vom...
2012-03-01 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (2556 mal gelesen)
Gesellschafterversammlung hin, Gesellschafterversammlung her, bei all den Informationen, die Anleger derzeit aus Landshut erhalten, sollten sie aufpassen, dass ihre Ansprüche nicht verjähren. Wie es derzeit um die Fonds der Landshuter Debi ...
2012-08-21 00:00:00.0, Autor Sven Skana (2136 mal gelesen)
Das Fahren allein auf dem Hinterrad eines Motorrades stellt keinen verkehrsfremden Eingriff in den Straßenverkehr im Sinne des § 315 b StGB dar und rechtfertigt somit nicht die Entziehung der Fahrerlaubnis. ...
2017-10-10 13:25:03.0, Redaktion Anwalt-Suchservice
Geldinstitute dürfen Verbrauchern bereits seit 2014 keine Gebühren mehr für Darlehen berechnen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Rechtsprechung jetzt auch auf Firmenkredite ausgedehnt.
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.