Rechtstipps
Autor: RA Christian Harmsen, Bird & Bird LLP, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2015
Informationsbezogene Merkmale können die Patentfähigkeit nur dann stützen, wenn sie die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln bestimmen oder zumindest beeinflussen.
2014-09-04 00:00:00.0, Autor Silvia Stadler (128 mal gelesen)
In einem aktuellen Urteil hat der EuGH (Az. C-118/13) entschieden, dass der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub des Arbeitnehmers mit dem Tod des Arbeitnehmers nicht untergeht; es entsteht vielmehr ein finanzieller Ausgleichsanspruch, den die Erben ...
2015-08-27 00:00:00.0, Autor Martin Jensch (616 mal gelesen)
Die Rechte des Patienten bei Behandlungsfehlern, ein Artikel von RA Martin Jensch, Fachanwalt für Medizinrecht Pro Jahr finden in Deutschland im Krankenhausbereich ca. 17,2 Millionen Behandlungen statt. Hinzu kommen mehrere 100 Millionen ...
2015-08-18 00:00:00.0, Autor Volker Schneider (313 mal gelesen)
Erstes Urteil gegen Diskriminierung zur Altersvorgabe bei der Hinterbliebenenrente gefällt Das ist eine Premiere in der Rechtsprechung: Erstmals äußerte sich Anfang August 2015 das Bundesarbeitsgericht (BAG) seit Inkrafttreten des ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.