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Rechtstipps zum Thema Markenverletzung

Autor: RA Guido Aßhoff LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Partner der Kanzlei LEXEA Rechtsanwälte, Köln www.lexea.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2013
Rubrik: Urheber- / Medienrecht

Die Auswahl einer bekannten Marke als Schlüsselwort einer AdWords-Anzeige durch einen Mitbewerber des Markeninhabers ist gem. Art. 9 Abs. 1 Buchst. c GMV eine Markenverletzung, wenn der Werbende Nachahmungen von Waren des Inhabers dieser Marke anbietet oder die mit der bekannten Marke versehenen Waren in einem negativen Licht darstellt. Wird dagegen eine Alternative zu den Waren oder Dienstleistungen des Inhabers der bekannten Marke vorgeschlagen, ohne Funktionen der Marke zu beeinträchtigen, ist keine Markenrechtsverletzung gegeben.

2008-05-07, Bundesgerichtshof, Urt. v. 30.4.2008 - I ZR 73/05 - (33 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Der Bundesgerichtshof hat erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten. Der Bundesgerichtshof hat erneut entschieden, dass ...

2007-04-23, BGH - I ZR 35/04 (27 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Der Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten. ...

2007-04-20, Autor Boris Jan Schiemzik (2230 mal gelesen)
Rubrik: IT-Recht

Das Internet ist der Ort der freien Information. Aber auch hier besteht Schutz für Marken-, Urheber- und Namensrechte. Gewerblichen Akteuren im Netz drohen bei Wettbewerbs- und Namens- und Mar-kenrechtsverletzungen Unterlassungs- und ...

2015-07-17, Autor Bernd Fleischer (218 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Wann ist ein Goldbär ein Goldbär und wann steht er unter Artenschutz oder besser Markenschutz? Mit dieser Frage mussten sich schon verschiedene Gerichte im Markenrechts-Streit zwischen Haribo und Lindt beschäftigen. Zuletzt auch der Bundesgerichtshof ...

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