Rechtstipps
2015-10-01 00:00:00.0, Autor Arthur R. Kreutzer (331 mal gelesen)
LHI Technologiepark Köln: AG München eröffnet Insolvenzverfahren Rund 240 Millionen Euro betrug das Investitionsvolumen des geschlossenen Immobilienfonds LHI Technologiepark Köln. Nun ist die Fondsgesellschaft zahlungsunfähig. Am Amtsgericht ...
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Autor: RA Dr. Walter Kogel, FAFamR, Dr. Kogel & Mast Familienanwälte, Aachen
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 10/2021
Zum Pflichtenprogramm des Rechtsanwalts im beschränkten und umfassenden güterrechtlichen Mandat
Ein Rechtsanwalt, der im Zusammenhang mit der Abwehr eines güterrechtlichen Auskunftsersuchens mandatiert worden ist, kann sich schadensersatzpflichtig machen, wenn er seinen Mandanten nicht in unverjährter Zeit auf die offensichtlich bestehende...
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Holger Alt, M.L.E., von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 03/2021
Für die Beurteilung des Umfangs der rechtserhaltenden Benutzung gelten im Löschungs- und Widerspruchsverfahren unterschiedliche Maßstäbe
Im Löschungsverfahren wirkt die Benutzung für eine Spezialware auch für einen umfassenden, nicht zu breiten Warenoberbegriff rechtserhaltend. Die gebotene wirtschaftliche Betrachtungsweise und das berechtigte Interesse des Zeicheninhabers, in seiner...
Autor: Dr. Soenke Fock, LL.M., FA für Gewerblichen Rechtsschutz, Wildanger Kehrwald Graf v. Schwerin & Partner, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2019
Bedeutung von Erklärungen des Patentinhabers im Bestandsverfahren
Äußerungen des Patentinhabers im Rechtsbestandsverfahren haben nur dann eine Bedeutung für das Verletzungsverfahren, wenn sie schutzbeschränkend sowie für die Aufrechterhaltung des Patents verantwortlich waren und der Beklagte des...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Haldensleben gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Ackendorf, Altenhausen, Altenweddingen, Barleben, Bornstedt, Calvörde, Colbitz, Domersleben, Eichenbarleben, Emden, Flechtingen, Groß Santersleben, Hermsdorf b.Wolmirstedt, Hohe Börde, Hohenwarsleben, Irxleben, Kroppenstedt, Lindhorst, Loitsche, Loitsche-Heinrichsberg, Niederndodeleben, Nordgermersleben, Ochtmersleben, Oebisfelde, Oschersleben (Bode), Rogätz, Rottmersleben, Sülzetal, Wanzleben-Börde, Wedringen, Wellen, Wolmirstedt.