Rechtstipps
2012-03-28 00:00:00.0, Autor Amrei Viola Wienen (4465 mal gelesen)
Die Krenzel & Partner Rechtsanwälte GbR verschickt Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Fotos i.a.d. Herrn Ralph Schneider, Inhaber der Internetdomain www.markenglas.de. Es sollen durch ein eBay-Angebot Rechte an einem von Herrn Scheider ...
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2020-02-21 00:00:00.0, Autor Tim Geißler (749 mal gelesen)
Das Amtsgericht Villingen-Schwenningen hält Teile der strafrechtlichen Regelung zu verbotenen Kraftfahrzeugrennen (§ 315d StGB) für verfassungswidrig. Das geht aus einem neuen Vorlagebeschluss des Gerichtes vom 16.01.2020 vor (Az.: 6 Ds 66 Js 980/19). ...
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2010-01-27 00:00:00.0, Autor Sven Skana (3960 mal gelesen)
Das OLG Bamberg hat am 29.06.2009 entschieden, dass ausnahmsweise ein Absehen vom Regelfahrverbot gerechtfertigt ist, wenn ein sogenannter „Frühstart“ an der Ampel vorliegt, welcher ein Augenblicksversagen darstellt. Grundsätzlich liegt zwar keine ...
3,9/5 (42 Bewertungen)
2014-12-17 00:00:00.0, Autor Frank Brüne (507 mal gelesen)
Mit einer neuerlichen Entscheidung hat der BGH einem Höchstbieter bei eBay Schadensersatz zugesprochen, nachdem die Auktion ohne Grund abgebrochen wurde. Bereits im November 2014 hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden, dass ...
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Rechtsuchende, die nach Anwälten in Aalen gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Aufhausen, Berg, Beuren, Beutenmühle, Bopfingen, Bruck, Elchingen, Ellwangen, Ellwangen (Jagst), Grünberg, Hardt, Heubach, Hofstetten, Hüttlingen, Iggingen, Jagstzell, Kalkofen, Kirchheim am Ries, Laubach, Lauchheim, Lorch, Michelfeld, Mutlangen, Mögglingen, Neresheim, Neuler, Oberkochen, Reichertshofen, Ruppertshofen, Schwenningen, Schwäbisch Gmünd, Spraitbach, Stein, Trochtelfingen, Waldau, Waldstetten, Weiler, Westhausen, Winterberg, Wöllstein.