Rechtstipps
2018-10-18 00:00:00.0, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (77 mal gelesen)
Ab Mitte 2019 soll es in Berlin Fahrverbote für Diesel mit den Schadstoffklassen Euro 1 bis Euro 5 geben. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin am 9. Oktober 2018 beschlossen. Diesel mit der Abgasnorm Euro 6 sind damit aber nicht aus dem Schneider. ...
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2022-03-03 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (46 mal gelesen)
Der Verband des eZigarettenhandels e.V. hat erneut eine Abmahnung verschickt. Darüber hinaus ist es zu einer einstweiligen Verfügung gekommen. Es wird darüber berichtet, dass der Verband des eZigarettenhandels e.V. aus Berlin erneut eine ...
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2014-03-11 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (942 mal gelesen)
Ein Schiffsfonds ist keine geeignete Anlage für die Altersvorsorge und das Bestreiten des Lebensunterhalts. Grund dafür sind die charakteristischen Risiken wie das des Totalverlustes. So urteilte das Landgericht Heilbronn am 13.02.2014 und sah die ...
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Autor: RA Adrian Zarm, LL.M., Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CMS Hasche Sigle, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2022
Zum Schutz eines aus mehreren Gegenständen bestehenden Designs
1. Die Auslegung eines Designs kann zu dem Ergebnis führen, dass Abweichungen der Wiedergaben bei der Bestimmung des Schutzgegenstands außer Betracht bleiben müssen und der Schutzgegenstand gleichsam aus der Schnittmenge der allen Darstellungen...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Husum gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alkersum, Almdorf, Borgsum, Bramstedtlund, Bredstedt, Emmelsbüll-Horsbüll, Friedrichstadt, Garding, Hattstedt, Katharinenheerd, Klanxbüll, Langenhorn, Leck, List, List auf Sylt, Maasbüll, Niebüll, Oldenswort, Ostenfeld (Husum), Osterhever, Risum-Lindholm, Sankt Peter-Ording, Schwabstedt, Schwesing, Stedesand, Sylt, Sylt-Ost, Süderlügum, Tönning, Viöl, Welt, Westerland, Wobbenbüll, Wyk auf Föhr.