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Bei Rechtsfragen zum Thema Unterlassungsanspruch hilft Ihnen Daniel Hesterberg, Korb - schnell & detailliert
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Erik Martin Poetschke LL.M. (UCT): Schnelle Rechtshilfe in Korb zu Themen im Bereich Unterlassungsanspruch
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Dr. Hans-Jürgen Kleinert nimmt sich Ihrer Rechtsfragen vor Ort in Korb gerne an

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Unterlassungsanspruch

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sternsternsternsternstern  3,9/5 (24 Bewertungen)
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Gegen den Betreiber eines Bewertungsportals besteht kein Unterlassungsanspruch, der darauf gerichtet ist, generell die Veröffentlichung von Bewertungen zu verhindern.

Autor: RiLG Dr. jur. Dr. phil. Andrik Abramenko, Idstein
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 10/2015
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Regelungen zur Nutzung von Räumen in der Gemeinschaftsordnung stellen Zweckbestimmungen mit Vereinbarungscharakter dar. Der Anspruch auf Unterlassung abweichender Nutzungen ist nach einer Hinnahme über fünf Jahre noch nicht verwirkt. Eine stillschweigende Änderung der Gemeinschaftsordnung setzt neben der Kenntnis der Gemeinschaftsordnung und der Rechtswidrigkeit einer abweichenden Nutzung konkrete Anhaltspunkte für einen Änderungswillen voraus.

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Rubrik: IT-Recht

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