Rechtstipps
2017-01-20 00:00:00.0, Autor Amrei Viola Wienen (137 mal gelesen)
In einem Verfahren hatte der Mitherausgeber, in einem weiteren Verfahren einer der Redakteure der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ gegen das ZDF auf Unterlassung von Äußerungen geklagt. In einem Dialog in der Satiresendung "Die Anstalt" zwischen zwei ...
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Autor: RA Dr. Ilja Czernik, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2020
Beschlussverfügung gegen Twitter
Der Grundsatz der Parteizustellung einer einstweiligen Verfügung ist im Anwendungsbereich der EuZustVO zu modifizieren. Ist eine Parteizustellung nach dem Recht des Empfangsstaates unzulässig, kann diese vom Gläubiger nicht verlangt werden. Für den...
2014-07-16 00:00:00.0, Autor Volker Schneider (328 mal gelesen)
Eine HIV-Infektion stellt eine Behinderung im Sinne des AGG dar Die Kündigung eines an einer symptomlosen HIV-Infektion erkrankten Arbeitnehmers wegen seiner HIV-Infektion ist im Regelfall diskriminierend - und damit unwirksam -, wenn der Arbeitgeber ...
2016-04-27 00:00:00.0, Autor Jessica Gaber (237 mal gelesen)
Das OLG Frankfurt reiht sich in die Liste der Oberlandesgerichte ein, die den Verbrauchern beim Widerruf von Darlehen den Rücken stärken. Mit Urteil vom 27. Januar 2016 erklärte das OLG Frankfurt, dass sich die Banken nicht auf Vertrauensschutz ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Mühldorf a. Inn gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Ampfing, Aschau a. Inn, Au a.Inn, Ensdorf, Gars a. Inn, Haag i.OB, Heldenstein, Isen, Kirchdorf, Kraiburg a. Inn, Kronberg, Lohkirchen, Maitenbeth, Mettenheim, Münchberg, Neuberg, Neumarkt-Sankt Veit, Niederbergkirchen, Niedertaufkirchen, Obertaufkirchen, Ochsenfurt, Polling, Rechtmehring, Riedering, Riegelsberg, Schwindegg, Teising, Unterreit, Waldkraiburg, Zangberg, Zeiler.