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Rechtstipps zum Thema Bildmarke

2011-05-26, BGH - I ZR 33/10 (19 mal gelesen)
Rubrik: Verkehrsrecht

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu ...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (2 Bewertungen)
2011-04-21, Autor Lars Jaeschke (2684 mal gelesen)
Rubrik: Zivilrecht

Darf eine unabhängige Autoreparaturwerkstatt mit der Marke „VW“, „BMW“ o.ä. werben ? Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14.04.2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen ...

sternsternsternsternstern  3,4/5 (5 Bewertungen)
2015-07-17, Autor Bernd Fleischer (234 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Wann ist ein Goldbär ein Goldbär und wann steht er unter Artenschutz oder besser Markenschutz? Mit dieser Frage mussten sich schon verschiedene Gerichte im Markenrechts-Streit zwischen Haribo und Lindt beschäftigen. Zuletzt auch der Bundesgerichtshof ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (10 Bewertungen)
2016-09-26, Autor Bernd Fleischer (101 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Erscheint eine Zeitschrift unter dem gleichen Werktitel wie eine Romanreihe, deren Titel markenrechtlich geschützt ist, liegt darin nicht zwangsläufig eine Verletzung des Markenrechts, wie ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 12. Mai 2016 ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (9 Bewertungen)
2015-10-14, Autor Bernd Fleischer (235 mal gelesen)
Rubrik: Gewerblicher Rechtsschutz

Im Markenrechtsstreit hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015 zu Gunsten des in Goldfolie verpackten Schokoladen-Bären entschieden. Er verstoße nicht gegen die Rechte der Wortmarke „Goldbären“ (Az.: I ZR 105/14). ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (13 Bewertungen)
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