Rechtstipps
Autor: RA Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 07/2020
Missbräuchliche Ausnutzung einer formalen Rechtsstellung durch Kennzeichenrechtsinhaber
Den Grundsätzen von Treu und Glauben kann es widersprechen, wenn der Inhaber eines Kennzeichenrechts sich bei der Geltendmachung von Vertragsstrafenansprüchen auf eine nur formale Rechtsstellung beruft. Von einer missbräuchlichen Ausnutzung einer...
2011-09-01 00:00:00.0, Autor Sven Gläser (1749 mal gelesen)
Ab 04.08.2011 treten die neuen Regelungen zur Widerufs- bzw. Rückgabebelehrung in Kraft. Sowohl Muster-Widerrufs-, als auch -Rückgabebelehrung, die sich als Anlage im EGBGB finden, wurden durch den Gesetzgeber angepasst. Zwar sieht der Gesetzgeber ...
2022-02-17 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (50 mal gelesen)
Die Kanzlei Schlömer & Sperl verschickt für die Toolport GmbH eine urheberrechtliche Abmahnung. Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Schlömer & Sperl aus Hamburg erneut im Auftrag der Toolport GmbH aus Norderstedt eine Abmahnung ...
2011-11-14 00:00:00.0, Autor Hartmut Göddecke (2193 mal gelesen)
Gerade im Baubereich sind Bürgschaften an der Tagesordnung; sie gelten z. B. für die Ausführung von Bauleistungen und gezahlte Vorschüsse als auch für Gewährleistungen. Sie werden im Regelfall von den Geschäftsführern und Gesellschaftern der Baufirma ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.