Rechtstipps
2020-02-16 00:00:00.0, Autor Martin Heinzelmann (202 mal gelesen)
Es besteht grundsätzlich ein Anspruch des geschädigten Kontoinhabers aus § 675u BGB aF in der bis zum 12. Januar 2018 geltenden Fassung (im Folgenden: aF) gegen die Bank, sein Konto wieder auf den Stand zu bringen, auf dem es sich ohne die ...
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2021-06-10 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (69 mal gelesen)
Zierhut IP mahnt für Wham-O Holding Ltd. Markenrechtsverletzung ab | „HACKY SACK“ Die Kanzlei Zierhut IP vertritt die Interessen der Wham-O Holding Ltd. Die Rechtsanwälte verschickten nun eine Schreiben, mit dem ...
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2015-10-05 00:00:00.0, Autor Joachim Cäsar-Preller (471 mal gelesen)
Der VW Abgasskandal zieht seine Kreise über die USA nach Deutschland und weiter nach Spanien, Frankreich und die Schweiz. Überall droht Volkswagen Ungemach. Was das für die VW-Aktie und die Aktionäre bedeuten kann, ist noch gar nicht abzusehen. ...
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Autor: RA Dr. Geert Johann Seelig, Fachanwalt für gewerblichen RechtsschutzLuther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2022
Geografische Ursprungsbezeichnungen (g.U.) sind auch gegen Handlungen geschützt, die sich auf Dienstleistungen beziehen
Art. 103 Abs. 2 lit. b VO (EU) Nr. 1308/2013 ist dahin auszulegen, dass die Bestimmung auch bei unerlaubter Verwendung einer Bezeichnung für Dienstleistungen – und nicht nur für Erzeugnisse – Anwendung findet. Eine „Anspielung“ im Sinne dieser...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Annaberg-Buchholz gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Adorf, Amtsberg, Aue-Bad Schlema, Auerbach, Burkhardtsdorf, Dittersdorf, Ehrenfriedersdorf, Eibenstock, Gablenz, Geyer, Großolbersdorf, Großrückerswalde, Grünhain-Beierfeld, Hohndorf, Lauter, Lauter-Bernsbach, Lugau, Lugau/Erzgeb., Lößnitz, Neukirchen /Erzgeb., Niederdorf, Oelsnitz /Erzgeb., Olbernhau, Pockau, Schwarzenberg /Erzgeb., Sehmatal, Sehmatal-Cranzahl, Stollberg/Erzgeb., Thalheim, Wolfsberg, Zschopau, Zschorlau, Zwönitz.